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Stellungnahme des Stadtrates Altstätten zu den Medienmitteilungen der Regierung und des Verwaltungsrates der Spitalverbunde des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2018

Der Stadtrat Altstätten fordert bei der bevorstehenden Erarbeitung des Detailkonzepts klare und nachvollziehbare Aussagen. Er wird sich deshalb entschieden für den Spitalstandort Altstätten einsetzen.

Die Regierung sowie der Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen hat am 31. Mai mittels Medienmitteilung informiert, wie sie gedenkt die künftige Gesundheitsversorgung im Kanton sicherzustellen. Vor gerade dreieinhalb Jahren haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Krediten von insgesamt fast einer Milliarde Franken klar zugestimmt und die bisher gültige Strategie einer wohnortsnahen Grundversorgung deutlich bestätigt. Vertreterinnen und Vertreter von Regierung und Spitalführung wurden dabei nicht müde, die „zukunftsträchtige Strategie“ zu propagieren und die „Synergieeffekte und Einsparpotentiale“ der Netzwerkstrategie QUADRIGA II Plus hervorzuheben. Mit effizienten Netzwerken und Kooperationen zwischen den Zentrums- und Regionalspitäler könnte man den komplexen Anforderungen an eine moderne Gesundheitsversorgung begegnen, hiess es. Von einem Generationenprojekt war die Rede.

Die Industrie- und Handelskammer IHK St.Gallen lancierte im damaligen Abstimmungskampf zusammen mit der SVP die Idee eines neuen, grossen Spitals auf der grünen Wiese im Rheintal. Das Spital Altstätten hätte nach deren Vorstellung zu einem Ambulatorium umgebaut werden können. Regierungs- und Spitalvertreter wiesen diese Idee von sich; die Spitalstrategie sei längst ausdiskutiert, die Rheintaler Bevölkerung habe sich für den Erhalt des Spitals Altstätten ausgesprochen und der Kantonsrat sei auf ein Postulat für nur noch einen Spitalstandort im Rheintal gar nicht erst eingetreten.

Mit der Medienmitteilung vom 31. Mai deutet die Kantonsregierung nun an, dass sie die bisherige Spitalstrategie auf den Kopf zu stellen gedenkt und nur noch auf ein Zentrumsspital je Region setzt. Fünf Regionalspitäler könnten – wenn überhaupt – zu Ambulatorien umfunktioniert werden; darunter auch jenes in Altstätten.

Der Altstätter Stadtrat anerkennt, dass eine Strategie laufend hinterfragt und dem sich verändernden regulatorischen Marktumfeld angepasst werden muss. Was die Kantonsregierung und Spitalführung jedoch mit ihren Medienmitteilungen verlauten lässt, entspricht mitnichten einer Anpassung sondern vielmehr einer völligen Strategieumkehr. Dass sich diese an der damals deutlich widersprochenen Idee der IHK orientiert, entbehrt leider nicht einer gewissen Ironie, wirft aber auch Fragen auf.

Weshalb können die mit der bisherigen Strategie propagierten Synergieeffekte und Einsparpotentiale nicht realisiert werden? Inwiefern hat sich das Umfeld verändert, dass nun offensichtlich mit der Schliessung von Spitälern Geld gespart werden kann (vor der Abstimmung hiess es „Mit Schliessungen wird nicht gespart.“ Die Zweideutigkeit dieser Aussage wird erst heute deutlich.). Wie hoch sind die bisher aufgelaufenen Kosten für die Umsetzung der Netzwerkstrategie?

Wer das inzwischen öffentlich zugängliche Grobkonzept zur „Leistungs- und Strukturentwicklung der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen“ zu Rate zieht, stellt fest, dass die in der Ausgangslage aufgeführten wichtigsten Faktoren für eine Strategieanpassung keineswegs neu sind (Spezialisierung der Leistungserbringung, demographische Entwicklung, Schwierigkeit bei der Rekrutierung von Fachkräften, usw.).

Der Stadtrat Altstätten fordert bei der nun bevorstehenden Erarbeitung des Detailkonzepts klare und nachvollziehbare Aussagen dazu, weshalb die bisherige „zukunftsträchtige Strategie“ plötzlich keine Zukunft mehr haben soll. Der Stadtrat erwartet ausserdem, dass er regelmässig über Zwischenresultate informiert wird und sich jeweils dazu vernehmen lassen kann. Der Stadtrat sieht in der bisherigen Strategie einer wohnortsnahen Grundversorgung im Kompetenzverbund mit anderen Spitälern weiterhin den richtigen Weg. Er wird sich deshalb entschieden für den Spitalstandort Altstätten einsetzen.

Datum der Neuigkeit 1. Juni 2018
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