Petition "Rettet die Felsenburg"

Im September 2009 reichte die Interessengemeinschaft Felsenburg dem Stadtrat Altstätten eine Petition zum Thema „Rettet die Felsenburg“ mit 460 Unterschriften ein. Der Rat hat von der Petition Kenntnis genommen und den Petitionären eine Antwort zugestellt.

Haedener + Huser Architekten, Altstätten, beabsichtigen, auf der „Felsenburg“ ein Mehrfamilienhaus mit neun Wohneinheiten und einer Tiefgarage für siebzehn Autos zu errichten. Deshalb reichten sie im Frühjahr 2009 ein Baugesuch ein. Innerhalb der Auflagefrist sind verschiedene Einsprachen eingegangen.

Das Grundstück liegt in der Kernzone Vorstadt. Für die Kernzone Vorstadt sind in der Schutzverordnung keine messbaren Parameter bezüglich der Gebäudegeometrie oder dessen Verhältnisse zur Nachbarschaft festgelegt. Die ortsbauliche Verant­wortung sowohl für die bewilligende Behörde als auch die Bauträgerschaft sind in der Schutzverordnung der Stadt Altstätten definiert. Die Beurteilung der Einpassung der Baute in dieser Zone kann also nicht über klar abgrenzbare, metrische Parameter erfolgen, sondern bedarf einer ge­samtheitlichen Beurteilung des Projektes. Es liegt also in der Natur der Sache, dass die Verantwor­tungsträger zu einem Konsens finden müssen, der beiderseits befriedigend ist und letztlich nur über eine - mitunter intensive - Auseinandersetzung mit dem Ort und seiner Bedeutung, der beabsichtig­ten Nutzung und dessen Ausdruck erörtert und entwickelt werden kann.

Die Bebau­ung muss bezüglich Dimensionierung sowohl dem ortsbaulichen - der unmittelbaren Nachbarschaft - als auch übergeordneten, städtebaulichen Anspruch gerecht werden.


Petition

Auf den 86 Unterschriftenbogen der Petition sind 460 Unterschriften enthalten. Von den 460 Unter­schriften sind deren 386 von Altstätten, zwei aus Marbach, sechs aus Oberriet, eine aus Eichberg, eine aus Rüthi, neun aus Rebstein und 55 aus anderen schweizerischen Gemeinden sowie drei aus dem Ausland. Die 386 Unterschriften von Altstätten ergeben im Verhältnis zu den Stimmberechtigten 5,57 % und im Verhältnis zu den Einwohnern 3,55 %.

Die unterzeichnenden Petitionäre fordern den Stadtrat auf, das eingereichte Baugesuch für die Neuüberbauung auf der Felsenburg zurückzuweisen, allenfalls mit der konkreten Aufforderung an Bauherrn und Architekten, ein Projekt einzureichen, das mehr Rücksicht nimmt auf das gewachsene Stadt- und Landschaftsbild. Gleichzeitig müssen auch die Empfehlungen der Ortsbildkommission mit ihren Fachexperten berücksichtigt und respektiert werden.


Antwort Stadtrat

Eine Baubewilligung ist zu erteilen, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen.

Die Kernzone Vorstadt gilt als geschütztes Ortsbild. Sie bezweckt die Erhaltung, Erneuerung und Ergänzung der baulichen Einheit und Eigenart der Vorstädte sowie einen Umgebungsschutz der Kernzone Altstadt. Zu den bemerkenswertesten Ortsbildern der Schweiz – den Objekten von nationaler Bedeutung im ISOS – gehört unter anderem auch die Stadt Altstätten.

Das Baubewilligungsverfahren wird ordnungsgemäss durchgeführt. Jeder hat ein Recht auf Einreichung eines Baugesuchs.

Die Verfahrensrechte der Parteien werden gewahrt.

Eine Baubewilligung kann erst erteilt werden, wenn alle baurechtlichen sowie alle feuerschutztechnischen Vorschriften eingehalten sind.

Die zuständigen Kommissionen werden entsprechend eingesetzt und angehört.

Der Stadtrat entscheidet, ob eine Baubewilligung erteilt werden kann oder nicht.

Das Baubewilligungsverfahren für das Baugesuch von Haedener + Huser Architekten, Altstätten, wird ordnungsgemäss durchgeführt. Die Stadt steht mit der Bauherrschaft in Kontakt.

Der Stadtrat nimmt die Befürchtungen und Bedenken der Einsprecher und Petitionäre ernst. Er wird innerhalb der Rechtsnormen das Verfahren abwickeln und entscheiden. Mit Sicherheit wird der Stadtrat aber dafür besorgt sein, dass den orts- und städtebaulichen Anliegen Rechnung getragen wird. Die Ortsbildkommission wird zu Handen des Stadtrats entsprechende Anträge zum Projekt Felsenburg unterbreiten.

Der Stadtrat hat die Petition zur Kenntnis genommen und den Petitionären die Antwort zugestellt.

Datum der Neuigkeit 18. Dez. 2009
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Gedruckt am 19.11.2019 17:46:48
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