Polizeireglement
17. November 2010
Das Referendum gegen das Polizeireglement der Stadt Altstätten ist nicht ergriffen worden. Das Polizeireglement tritt auf 1. Januar 2011 in Kraft.
Der Stadtrat hat im August 2010 ein Reglement zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung erlassen. Mit dem neuen, auf Altstätten zugeschnittenen Polizeireglement wird die Grundlage für die Erfüllung der städtischen Polizeiaufgaben geschaffen. Der Stadtpolizist, die Sicherheitskräfte, die Untersuchungsorgane sowie die Stadtverwaltung erhalten mit dem Polizeireglement eine gesetzliche Grundlage, die sie bei ihrer Arbeit unterstützt.
Der Beschluss über das Polizeireglement ist vom 20. August 2010 bis 18. Oktober 2010 dem fakultativen Referendum unterstellt worden. Gegen den Beschluss des Stadtrates ist das Referendum nicht ergriffen worden.
Das Polizeireglement der Stadt Altstätten wird deshalb auf 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt.
Der Beschluss über das Polizeireglement ist vom 20. August 2010 bis 18. Oktober 2010 dem fakultativen Referendum unterstellt worden. Gegen den Beschluss des Stadtrates ist das Referendum nicht ergriffen worden.
Das Polizeireglement der Stadt Altstätten wird deshalb auf 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt.