Deutliches Ja zu den Infrastrukur- und Verkehrsanlagen Freihof-Rathaus

28. November 2010
Von den 6'742 Stimmberechtigten der Stadt Altstätten gaben insgesamt 3'649 oder 54,1 % ihre Stimme zur kommunalen Abstimmungsvorlage „Infrastruktur- und Verkehrsanlagen Stadtentwicklungsprojekt Freihof-Rathaus“ ab. Nach Abzug der 21 leer eingelegten Stimmzettel stimmten 2’791 oder 76,9 % mit Ja und 837 oder 23,1 % mit Nein.
Dieser klare Entscheid der Stimmberechtigten der Stadt Altstätten freut den Stadtrat. Der Stadtrat dankt den Stimmberechtigten herzlich für das Vertrauen, das sie mit dieser klaren Zustimmung zum Kreditantrag von 4,576 Mio. Franken aussprachen.

Nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichts Mitte September 2010 handelte der Stadtrat unverzüglich. Er analysierte das Urteil, verzichtete auf einen Weiterzug an das Bundesgericht, erarbeitete innert kürzester Zeit eine neue sachliche und transparente Abstimmungsvorlage und setzte somit die Vorgaben des Verwaltungsgerichts um, indem er am 28. November 2010 eine Urnenabstimmung durchführte.

In einer direkten Demokratie sind die Volksentscheide wegweisend. Jetzt gilt es, diesen klaren Bürgerentscheid umzusetzen.

Im Februar 2011 soll mit den Bauarbeiten für die Infrastruktur- und Verkehrsanlagen begonnen werden.

Somit kann ein für alle Verkehrsteilnehmenden und für die Entwicklung von Altstätten wichtiges Projekt realisiert werden, mit dem Ziel, die prekäre Verkehrssituation an der Churerstrasse und rund um die Altstadt zu lösen.