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Urnenabstimmung über Hochbauprojekt Rathaus am 27. November 2011

Am 27. November 2011 wird über das Hochbauprojekt Rathaus eine Urnenabstimmung durchgeführt. Der Stimmbürgerschaft wird beantragt, für den Neubau des Rathauses mit dem neuen Rathausplatz einen Nettokredit von 12,874 Millionen Franken und für den Bau der Tiefgarage einen Nettokredit von 2,340 Millionen Franken zu genehmigen.

Sanierungs- und Neubauvariante geprüft
Der Stadtrat hat eine Sanierungsvariante und eine Neubauvariante detailliert geprüft und verglichen. Der Bevölkerung der Stadt Altstätten wurde im Juni 2011 ein ausführlicher Vernehmlassungsbericht unterbreitet, in welchem beide Varianten präsentiert wurden. Von den 200 eingegangenen Vernehmlassungsantworten favorisieren 169 oder 84 Prozent grundsätzlich den vom Stadtrat im Vernehmlassungsbericht empfohlenen Neubau des Rathauses. 26 Vernehmlassungsantworten befürworten die Sanierung des bestehenden Rathauses. Fünf Teilnehmende der Vernehmlassung wollen weder eine Sanierung des Rathauses noch einen Neubau des Rathauses am vorgeschlagenen Standort. Der Stadtrat fühlt sich durch das deutliche Zeichen der Vernehmlassungsteilnehmenden bestärkt, die Variante Neubau weiter voranzutreiben. Aus diesem Grund wird der Bevölkerung eine leicht angepasste Variante Neubau gegenüber dem Vernehmlassungsbericht zur Abstimmung vorgelegt.

Bedürfnis und Notwendigkeit
Das im Jahr 1959/1960 erstellte Rathaus genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr. Die Haustechnik ist veraltet und die Energieeffizienz ist sehr schlecht. Zudem erfüllt es verschiedene Sicherheitsvorschriften nicht mehr. Es sind dringend Massnahmen erforderlich. Das 51-jährige Rathaus ist von Grund auf sanierungsbedürftig. Eine Erweiterung des heutigen Gebäudes ist nur beschränkt möglich. Nach über 50 Jahren müssen am bestehenden Rathaus grundlegende Investitionen getätigt werden.

Kundenfreundlichkeit durch zeitgemässes Rathaus
Mit dem geplanten Rathaus beabsichtigt der Stadtrat, die Kundenfreundlichkeit und die heutigen prekären Raumverhältnisse zu verbessern, ein bürgerfreundliches Dienstleistungszentrum mit Teambüros zu bauen sowie die Altstadt mit einem neuen, grossen Rathausplatz als Begegnungszone aufzuwerten. Mit dem Neubau des Rathauses verfolgt der Stadtrat Altstätten folgende Ziele:

• Verbesserung der Kundenfreundlichkeit durch ein zeitgemässes Rathaus
• Gewährung eines optimalen, effizienten und zweckmässigen Dienstleistungsbetriebs
• Bürgerfreundliches Dienstleistungszentrum
• Aufwertung Altstadt mit Schaffen eines neuen, grossen Rathausplatzes als Begegnungszone
• Anbindung der Tiefgarage an die Altstadt durch Fussgängerausgang zur Marktgasse
• Reduktion Energieverbrauch Rathaus (Minergiestandard)
• Verbesserung der prekären Raumverhältnisse im Rathaus mit Neuorganisation der Verwaltungs¬infrastruktur
• Schaffung sicherer Archivräume
• Umsetzung der Sicherheitsstandards der Kantonspolizei für öffentliche Gebäude
• Stärkung der Stadt Altstätten als Standort von regionalen Diensten

Neubauprojekt
Das Siegerprojekt der Allemann Bauer Eigenmann, Architekten ETH/SIA, sieht ein neues Rathaus am bisherigen Standort mit einem fünfeckigen Grundriss vor. Im Erdgeschoss des Rathauses befindet sich das Front-Office und das Restaurant der Brauerei Schützengarten AG, St. Gallen. Nach Meinung der Fachjury soll der heutige Rathausstandort aus historischen und städtebaulichen Überlegungen beibehalten werden.

Tiefgarage und Rathausplatz
Ein Teil der Tiefgarage befindet sich unterhalb des Rathauses. Es besteht ein Treppenhaus mit Lift und Zugang zur Marktgasse. Die Stadt wird 47 Parkplätze bauen und via Spezialfinanzierung finanzieren. Diese Parkplätze werden bewirtschaftet. Zwischen dem Rathaus und der katholischen Kirche entsteht neu ein grosser, offener Platz. Damit kann wichtigen Bedürfnissen der Bevölkerung Rechnung getragen werden.

Finanzen
Die Nettoinvestitionen für das Rathaus und den Rathausplatz betragen 12'874’000 Franken und werden linear innert 25 Jahren abgeschrieben. Die Nettoinvestitionen für die Tiefgarage betragen 2'340'000 Franken und werden linear innert 40 Jahren abgeschrieben.

Urnenabstimmung am 27. November 2011
Die Urnenabstimmung über den Kredit von 15,214 Mio. Franken für den Neubau, inklusive Tiefgarage und neuer Rathausplatz, wird am 27. November 2011 durchgeführt. Gleichzeitig an diesem Datum findet im Kanton St. Gallen der zweite Wahlgang für den Ständerat statt, weshalb die amtliche Zustellfrist gemäss Urnenabstimmungsgesetz 10 Tage beträgt. Der Stimmbürgerschaft soll jedoch genügend Zeit gegeben werden, sich mit dem Abstimmungsgutachten auseinanderzusetzen. Aus diesem Grund hat der Stadtrat im August beschlossen, bereits jetzt den rund 1’200 Abonnenten des Jahresberichts, den Anspruchgruppen des Hochbauprojekts Rathaus sowie weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern das Abstimmungsgutachten vorzeitig zuzustellen. Das Abstimmungsgutachten ist zudem ab sofort auf der Website der Stadt Altstätten aufgeschaltet (www.altstaetten.ch / Suchbegriff: Abstimmungsgutachten). Weiteren interessierten Personen wird das Abstimmungsgutachten auf Ersuchen hin zugestellt (Bestellungen: kanzlei@altstaetten.ch; Telefon 071 757 77 04). Mit dem ordentlichen Abstimmungsversand im Verlauf des Novembers werden dann alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit dem Abstimmungsgutachten und dem Stimmzettel bedient.

Orientierungsversammlung
Am Donnerstag, 3. November 2011, um 19.30 Uhr, wird im „Sonnensaal“ in Altstätten eine Orientierungsversammlung zur Urnenabstimmung über das Hochbauprojekt Rathaus durchgeführt. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Dokument Abstimmungsgutachten_Urnenabstimmung_27-11-2011.pdf (pdf, 2744.2 kB)


Datum der Neuigkeit 25. Okt. 2011
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