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Bürgerversammlung genehmigt Voranschläge 2012

Die Bürgerversammlung vom 24. November 2011 genehmigte die Voranschläge für das Jahr 2012 der Laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten. Im Weiteren wurden die bisherigen Steueransätze beschlossen.

An der Bürgerversammlung der Stadt Altstätten vom 24. November 2011 nahmen 186 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger teil. Dies entspricht einer Stimmbeteiligung von 2,7 Prozent.

Voranschlag 2012
Der Voranschlag der Laufenden Rechnung 2012 der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten wurde ohne Änderungen von der Bürgerversammlung genehmigt. Der Voranschlag des allgemeinen Haushaltes sieht Aufwendungen von 64,404 Mio. Franken und Einnahmen von 63,964 Mio. Franken vor. Die Technischen Betriebe Altstätten rechnen mit einem Gesamtaufwand von 13,118 Mio. Franken und einem Gesamtertrag von 15,629 Mio. Franken im Jahr 2012.

Steuerfuss von 153 %
Für das Jahr 2012 wurden durch die Bürgerversammlung ohne Gegenstimmen folgende Steuersätze beschlossen:

  • Gemeindesteuern (Einkommens- und Vermögenssteuern): 153 %
  • Grundsteuern: 0,8 %o

Allgemeine Umfrage
In der allgemeinen Umfrage stellte ein Stimmbürger fest, dass die Mietverträge betreffend „Chunrat – Haus der Musik“ noch nicht abgeschlossen wurden. Namens des Stadtrates teilte der Stadtpräsident mit, dass Abklärungen gemacht werden müssen, weshalb sich der Abschluss der Mietverträge verzögert.

Protokoll Bürgerversammlung
Das Protokoll der Bürgerversammlung wird vom 8. Dezember 2011 bis 21. Dezember 2011 bei der Stadtkanzlei Altstätten (Rathaus) öffentlich aufgelegt. Innert der Auflagefrist kann jeder Stimmberechtigte und jeder Betroffene beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Beschwerde gegen das Protokoll erheben.

Datum der Neuigkeit 25. Nov. 2011
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