Vernehmlassung zum Teilzonenplan Hädler ausgewertet
Vernehmlassung durchgeführt
Der Stadtrat hat Anfang Dezember 2011 die Bevölkerung, örtlichen Parteien und verschiedene Organisationen eingeladen, sich zu den flankierenden Massnahmen zu äussern und Ergänzungen einzubringen. Im Weiteren interessierte den Stadtrat die Meinung, ob die Verhandlungen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft betreffend Verkauf von mindestens 20‘000 m2 ab Grundstück Nr. 3411 und Kauf von 5‘031 m2 (Grundstück Nr. 4200) weitergeführt werden sollen. Die Vernehmlassungsfrist dauerte bis 29. Januar 2012. Insgesamt sind 21 Vernehmlassungen eingegangen, wovon vier Parteien Stellungnahmen einreichten. Der Stadtrat dankt für die Ergänzungen und interessanten Anregungen. Die Vernehmlassungsantworten wurden zwischenzeitlich ausgewertet.
Flankierende Massnahmen gefordert
Die Vernehmlassung zeigte auf, dass der Stadtrat die Verhandlungen mit dem Bundesamt für Migration (BFM) weiterführen soll. Die Bevölkerung und Parteien erwarten (wie der Stadtrat), dass vom BFM die geforderten flankierenden Massnahmen akzeptiert werden und eine Zusage erfolgt. Vom BFM werden verschiedene Massnahmen gefordert, unter anderem eine Beschränkung der Ausgangsmöglichkeiten oder das Erstellen eines ausführlichen Sicherheitskonzepts. Wichtig ist zudem, dass das Asylverfahren vom BFM beschleunigt wird.
Weiteres Vorgehen
Die Verhandlungen mit dem BFM werden weitergeführt. Weiters werden die wenigen hängigen Einsprachen gegen den Teilzonenplan Hädler behandelt. Das Referendumsverfahren wird nach Abschluss der Einspracheverfahren und nach Rücksprache und Zustimmung der Bedingungen der Stadt durch das BFM durchgeführt. Vor der Referendumsauflage wird der Stadtrat die Bevölkerung zu einer Informationsveranstaltung einladen.
Zugehörige Objekte
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Info39-Plan_TZP_Hadler.pdf | Download | 0 | Info39-Plan_TZP_Hadler.pdf |