3. April 2012
Die Laufende Rechnung 2011 der Stadt Altstätten schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 242‘865 Franken ab. Das Budget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von 267'200 Franken. Der Stadtrat beantragt der Bürgerversammlung vom 9. Mai 2012, den Ertragsüberschuss als Einlage in das Eigenkapital zu verwenden. Die Reserve für künftige Aufwandüberschüsse erhöht sich dadurch auf 1,922 Mio. Franken per 31. Dezember 2011. Die Nettoverschuldung wurde auch im Jahr 2011 deutlich abgebaut.
Die Laufende Rechnung 2011 (Allgemeiner Haushalt, ohne die Technischen Betriebe Altstätten) schliesst bei einem Aufwand von 67,314 Mio. Franken und einem Ertrag von 67,557 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 242'865.22 ab. Die Stadt budgetierte einen Aufwandüberschuss von 267'200 Franken. Die Besserstellung gegenüber dem Budget 2011 beträgt 510‘000 Franken. Gegenüber dem Budget 2011 wird ein Minderaufwand von 3'057‘000 Franken und ein Minderertrag von 2'547‘000 Franken ausgewiesen.

Weniger Abschreibungen
Von den mit 11,82 Mio. Franken budgetierten Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen konnten 7,211 Mio. Franken in der Rechnung ausgeführt werden (6'990‘000 Franken in der Allgemeinen Verwaltung und 221‘000 Franken auf Spezialfinanzierungen). Der Minderaufwand von rund 4,6 Mio. Franken setzt sich zusammen aus 376‘000 Franken bei den ordentlichen Abschreibungen, 3'132‘000 Franken aus zusätzlichen Abschreibungen und 1'100‘000 Franken aus Direktabschreibungen. Von den mit 7 Mio. Franken budgetierten zusätzlichen Abschreibungen aus der Verwendung der Gewinne aus Liegenschaftsverkäufen des Finanzvermögens konnten 3,839 Mio. Franken, im Umfang der erzielten Gewinne, vorgenommen werden. Die bei der Abwasserbeseitigung budgetierten Direktabschreibungen von 1,1 Mio. Franken wurden mangels abzuschreibendem Verwaltungsvermögen hinfällig.

Schulgemeinden benötigen tieferen Finanzbedarf

Die Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung verzeichnen einen Minderaufwand von 1'146‘000 Franken und tragen zur Hauptsache zum positiven Rechnungsabschluss 2011 bei. Der von den acht autonomen Schulgemeinden angemeldete und von der Stadt ins Budget 2011 aufgenommene Finanzbedarf von total 24,207 Mio. Franken betrug effektiv 23,061 Mio. Franken.

Steigende Unterbringungskosten in Kinder- und Jugendheimen

Für die Unterbringung in Kinder- und Jugendheime mussten 1,245 Mio. Franken aufgewendet werden. Dies ergibt gegenüber dem Budget 2011 Mehrausgaben von 845‘000 Franken. Dem Kanton konnten 657'000 Franken in Rechnung gestellt werden. Weiters werden von politischen Gemeinden 65‘000 Franken zurückgefordert. Die Mehraufwendungen begründen sich mit der deutlichen Zunahme der Fälle. Die Heimplatzierungen, welche jeweils durch die Vormundschaftsbehörde verfügt werden, sind um sechs Fälle gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Die Gesellschaftsentwicklung ist in diesem Bereich sehr negativ. Das mangelnde Verantwortungsbewusstsein der betroffenen Eltern führt zu diesen hohen Folgekosten für die Allgemeinheit.

Gesunde Spezialfinanzierungen

Die Einlagen in Sondervermögen liegen 1'869‘000 Franken über dem Budget und widerspiegeln die positiven Rechnungsabschlüsse der Spezialfinanzierungen. Auf die Feuerwehr entfallen 52‘000 Franken, das Alters- und Betreuungsheim Forst 602‘000 Franken, die Parkplätze und Parkhäuser 30‘000 Franken und auf die Abwasserbeseitigung 1'178‘000 Franken. Die Stadt Altstätten weist per 31. Dezember 2011 auf den Ausgleichskonten der Spezialfinanzierungen sowohl Guthaben von 65‘000 Franken wie auch Verpflichtungen von 5'123‘000 Franken aus.


Definitive Festsetzung des partiellen Steuerfussausgleichs im Mai 2012

Ein Minderertrag von 312‘000 Franken wurde bei den Anteilen aus Kantonseinnahmen (Gewinn- und Kapitalsteuern, Grundstückgewinnsteuern, Quellen- und Grenzgängersteuern) erzielt. Ein Mehrertrag von 139‘000 Franken ist bei den Finanzausgleichsbeiträgen zu verzeichnen, 23‘000 Franken aus der 1. Stufe und aus dem partiellen Steuerfussausgleich (PSA) der 2. Stufe werden weitere 116‘000 Franken erwartet. Die definitive Ausgleichsgrenze beim PSA beträgt 137 Prozent, nachdem bei der Budgetierung noch von einer Ausgleichsgrenze von 140 Prozent ausgegangen werden musste. Die Senkung bei der Ausgleichsgrenze führt zu höheren Finanzausgleichsbeiträgen der 2. Stufe. Die definitive Festsetzung des PSA-Beitrages 2011 durch das Departement des Innern des Kantons St. Gallen erfolgt im Mai 2012. Allfällige Änderungen gegenüber der städtischen Beitragsberechnung hätten unmittelbare Auswirkungen in der Laufenden Rechnung 2012.

Investitionsrechnung
Bei Ausgaben von 5,799 Mio. Franken und Einnahmen von 2,138 Mio. Franken schliesst die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 3,661 Mio. Franken ab. Von den budgetierten Nettoinvestitionen 2011 sind 62 Prozent (Vorjahr 55 Prozent) realisiert worden. Bei einer Selbstfinanzierung von 9,455 Mio. Franken konnte die Stadt Altstätten ihre Nettoinvestitionen von 3,661 Mio. Franken vollumfänglich aus eigener Kraft finanzieren.

Abbau der Nettoverschuldung

Die Nettoverschuldung exkl. der Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen beträgt 14,828 Mio. Franken (Vorjahr 18,543 Mio. Franken) und inkl. der Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen 7,99 Mio. Franken (Vorjahr 13,784 Mio. Franken). Die Pro Kopf-Verschuldung exkl. der Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen hat sich auf Fr. 1'371 (Vorjahr Fr. 1’721) und inkl. der Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen auf Fr. 739 (Vorjahr Fr. 1’279) reduziert. Im Berichtsjahr 2011 konnte die Nettoverschuldung wiederum deutlich reduziert werden. Altstätten ist weiterhin auf Entschuldungskurs. Erklärtes Ziel des Stadtrates ist nach wie vor, im Jahr 2015 schuldenfrei zu sein.

Verwendung des Rechnungsüberschusses
Der Stadtrat und die Geschäftsprüfungskommission beantragen an der Bürgerversammlung vom 9. Mai 2012, den Rechnungsüberschuss von 242‘865 Franken in das Eigenkapital als Reserve für zukünftige Aufwandüberschüsse einzulegen. Das Eigenkapital erhöht sich nach der Gewinnverwendung auf 1,922 Mio. Franken per 31. Dezember 2011. Die anstehenden Investitionsvorhaben tragen mit den vom Kanton beschlossenen Sparpaketen dazu bei, dass die städtische Finanzpolitik in den nächsten Jahren gefordert sein wird.

Technische Betriebe Altstätten

Die Laufende Rechnung 2011 der Technischen Betriebe Altstätten schliesst mit einem Ertragsüberschuss vor Abschreibungen von 1‘890‘401 Franken ab. Nach Abschreibungen von 2‘090‘900 Franken resultiert ein Aufwandüberschuss von 200‘499 Franken (Elektrizitätswerk Aufwandüberschuss Fr. 26‘992 / Wasserversorgung Ertragsüberschuss Fr. 838 / Kommunikation Aufwandüberschuss Fr. 174‘345). Der Aufwandüberschuss wurde aus dem Sondervermögen Spezial- und Vorfinanzierungen entnommen. Die Technischen Betriebe budgetierten einen Aufwandüberschuss von 1‘746'680 Franken. Die Besserstellung gegenüber Budget 2011 beträgt gesamthaft 1‘546‘181 Franken. Die von den Gemeindeunternehmen Elektrizitätswerk und Gemeinschaftsantennenanlage vereinnahmten Abgaben an die Stadt Altstätten von rund 540‘000 Franken und 52‘000 Franken entsprechen bis auf wenige Franken den budgetierten Erträgen.

Jahresbericht 2011

Zirka Mitte April 2012 wird der Jahresbericht 2011 der Stadt sowie Schule Altstätten erschienen. Der Jahresbericht informiert über die Tätigkeiten des Stadtrates, der Verwaltung sowie der Schulen. Zudem sind die relevanten Kennzahlen zur Jahresrechnung 2011 enthalten. Der Jahresbericht wird den Abonnenten per Post zugestellt. Er kann jedoch auch auf der Website der Stadt Altstätten (www.altstaetten.ch) eingesehen oder bei der Stadtkanzlei und beim Frontoffice der Stadt Altstätten bezogen werden.