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Bürgerversammlung der Stadt Altstätten vom 9. Mai 2012

Die Bürgerversammlung genehmigte am 9. Mai 2012 die Jahresrechnung 2011, die neue Gemeindeordnung sowie den Investitionskredit „Sonnensaal“. Im Anschluss an die Bürgerversammlung wurde den Initianten und dem heutigen Organisationskomitee der „Staablueme Altstätten“ der Anerkennungspreis der Stadt Altstätten überreicht.

An der Bürgerversammlung der Stadt Altstätten vom 9. Mai 2012 in der Katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus nahmen 396 Stimmberechtigte teil. Die Teilnehmerzahl entspricht einer Stimmbeteiligung von 5,8 Prozent.

Jahresrechnung 2011
Die Bürgerschaft genehmigte die Jahresrechnungen 2011 der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten ohne Gegenstimme. Der Antrag des Stadtrates, den Rechnungsüberschuss des allgemeinen Haushaltes von Fr. 242‘865.22 in das Eigenkapital als Reserve für künftige Ausgabenüberschüsse einzulegen, wurde ebenfalls ohne Gegenstimme gutgeheissen.

Neue Gemeindeordnung
Die neue Gemeindeordnung der Stadt Altstätten respektive die Anzahl Stadtratsmitglieder gab an der Bürgerversammlung Anlass zu Diskussionen. Der Antrag eines Stimmbürgers, die Anzahl Stadtratsmitglieder auf dem heutigen Stand von neun Mitgliedern (Stadtpräsident plus acht Mitglieder des Stadtrates) zu belassen, wurde mehrheitlich abgelehnt. In der Schlussabstimmung genehmigte die Bürgerschaft die neue Gemeindeordnung der Stadt Altstätten deutlich bei lediglich drei Gegenstimmen. Die Gemeindeordnung wird nach Genehmigung des Departements des Innern rechtsgültig und per 1. Januar 2013 angewendet.

Investitionskredit „Sonnensaal“
Diskussionslos hiess die Bürgerschaft den Bruttokredit von 170‘000 Franken für den zusätzlichen Notausgang sowie das Tisch- und Stuhllager mit Hebebühne im „Sonnensaal“ gut. Durch den Bau des zusätzlichen Notausgangs erfüllt der „Sonnensaal“ wieder alle sicherheitstechnischen Vorgaben und kann seine für Altstätten wichtige Funktion als Ort für Versammlungen, Konzerte, Vereinsanlässe usw. behalten und weiterhin entsprechend genutzt werden. Mit den Bauarbeiten soll im Sommer 2012 begonnen werden.

Anerkennungspreis
Der Anerkennungspreis der Stadt Altstätten wurde an die Initianten und dem heutigen Organisationskomitee „Staablueme Altstätten“ für die Gründung und Weiterführung der Altstätter Kulturwoche „Staablueme“ verliehen. Die „Staablueme“ strahlt seit über 30 Jahren weit über Altstätten hinaus und wird ehrenamtlich betrieben.

Protokoll Bürgerversammlung
Das Protokoll der Bürgerversammlung wird vom 23. Mai 2012 bis 5. Juni 2012 bei der Stadtkanzlei Altstätten (Rathaus) öffentlich aufgelegt. Innert der Auflagefrist kann jeder Stimmberechtigte und jeder Betroffene beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Beschwerde gegen das Protokoll erheben.

Datum der Neuigkeit 10. Mai 2012
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