Konstituierung für Amtsdauer 2013 - 2016
7. Dezember 2012
Der Stadtrat Altstätten hat sich für die Amtsdauer 2013/2016 konstituiert. Zwei neue und fünf bisherige Stadtratsmitglieder werden in der kommenden Legislatur die Exekutive bilden. 1. Vizepräsident ist Stadtrat Reto Walser, FDP. Im Weiteren hat der Rat beschlossen, weitere Transparenz zu schaffen und die Entschädigungsansätze zu veröffentlichen.
Ab 1. Januar 2013 besteht der Altstätter Stadtrat aus sieben Mitgliedern. Der parteilose Stadtpräsident Ruedi Mattle und Stadtrat Andreas Broger, CVP, wurden am 23. September 2012 neu in die Exekutive gewählt. Die bisherigen Stadträte Christian Willi (SVP), Margrit Mattle-Lindegger (CVP), Jürg Plüss (FDP), Reto Walser (FDP) und Ruedi Dörig (a plus) wurden für eine weitere Amtsdauer wieder gewählt.
An der Konstituierungssitzung vom 3. Dezember 2012 legte der neu gewählte Stadtrat unter anderem die Besetzungen der Kommissionen, Arbeitsgruppen, Delegierten und des Stimmbüros sowie die Entschädigungen fest. Ziel der Konstituierung war, dass eine ausgewogene Verteilung erreicht wird. Berücksichtigt wurden dabei politische Überlegungen, Fähigkeiten der Personen und Beständigkeit aber auch Mut für Veränderungen.
Vizepräsidium
Der Stadtrat erachtete als wichtig, dass in der kommenden Amtsdauer wieder zwei Vizepräsidenten zur Verfügung stehen. Nachdem der Stadtpräsident Ruedi Mattle keiner Partei zugehört, wurden die beiden Vizepräsidiumssitze den beiden Parteien zugeteilt, welche mit je zwei Mitgliedern im Stadtrat vertreten sind. Als 1. Vizepräsident wurde Stadtrat Reto Walser (FDP) und als 2. Vizepräsidentin Stadträtin Margrit Mattle-Lindegger gewählt.
Kommissionen
In der Amtsdauer 2013-2016 wird die Stadt Altstätten 13 ständige Kommissionen haben.
Einbürgerungsrat
Den Einbürgerungsrat wird Stadtpräsident Ruedi Mattle präsidieren. Die Stadträte Andreas Broger und Christian Willi haben nebst drei Vertretern der Ortsbürgergemeinde ebenfalls Einsitz im Einbürgerungsrat.
Sicherheitskommission und Feuerschutzkommission Altstätten-Eichberg
Die Sicherheitskommission ist für die Bereiche Feuerschutz und Zivilschutz zuständig. Sie wird von Jürg Plüss präsidiert. Er ist auch für die Feuerschutzkommission Altstätten-Eichberg verantwortlich. In der Feurschutzkommission werden auch Andreas Broger und Vertreter des Gemeinderates Eichberg sein.
Friedhofkommission
Für die Friedhofkommission zeichnet sich weiterhin Margrit Mattle-Lindegger verantwortlich. In dieser Kommission nehmen auch Vertreter der Katholischen sowie der Evangelischen Kirchgemeinden Einsitz.
Bau- und Liegenschaftenkommission
Die bisherige Bau- und Werkbetriebskommission wurde neu in zwei Kommissionen aufgeteilt (Bereich Hochbau / Bereich Tiefbau). Präsident der Bau- und Liegenschaftenkommission ist Stadtpräsident Ruedi Mattle; Mitglieder die Stadträte Margrit Mattle-Lindegger und Reto Walser.
Tiefbau- und Werkkommission
Die Kommission ist verantwortlich für die Bereiche Tiefbau, Werke, Abwasser und öffentlicher Verkehr. Präsidiert wird die Kommission von Stadtpräsident Ruedi Mattle. Als Mitglieder wurden die Stadträte Reto Walser und Christian Willi bestimmt. Die bisherige Strassenkommission wird durch diese Kommission ersetzt.
Ortsbildkommission
Die Ortsbildkommission wird von Stadtrat Christian Willi geleitet. Der Kommission gehören zudem Stadtrat Andreas Broger sowie zwei Fachkräfte an.
Kultur- und Sportkommission
Die neu gebildete Kultur- und Sportkommission ersetzt die beiden bisherige Kulturkommission und Kommission für Sportanlagen. Präsidiert wird die Kommission von Stadträtin Margrit Mattle-Lindegger. Stadtrat Ruedi Dörig ist Mitglied.
Umwelt und Energiekommission
Die neue Umwelt- und Energiekommission ersetzt die bisherige Natur- und Landschaftsschutzkommission und die Arbeitsgruppe Energiestadt. Die Kommission wird präsidiert von Jürg Plüss, weiteres Mitglied ist Reto Walser.
Weitere Kommissionen
Christian Willi leitet die Marktkommission. In der Bachkommission ist Andreas Broger Präsident und Reto Walser Mitglied. Die neue ständige Kommission Innere Sicherheit, Ruhe & Ordnung (bisher Arbeitsgruppe) wird von Ruedi Dörig präsidiert. In der Umlegungskommission Donner-Biser-Blatten wird Stadtpräsident Ruedi Mattle Mitglied sein, Präsident ist Rechtsanwalt Christoph Bernet.
Arbeitsgruppen
Da zehn Arbeitsgruppen ihre Aufgaben abgeschlossen haben oder in Kommissionen überführt wurden, wurde auf deren Konstituierung verzichtet. Zu Beginn der neuen Amtsdauer bestehen noch folgende fünf Arbeitsgruppen:
Der Stadtrat legt jeweils zu Beginn der Amtsdauer die Entschädigungen fest. Der Rat möchte Transparenz schaffen und legt deshalb seine Entschädigungsansätze offen.
Stadtpräsidium
Der Stadtpräsident wird im Jahr 2013 mit einem Jahresgehalt von 177‘000 Franken entschädigt. Zusätzlich erhält Ruedi Mattle 12‘000 Franken Vertrauensspesen. Mit den Vertrauensspesen sind sämtliche persönliche Aufwendungen für Auto, auswärtige Verpflegung, öV, Repräsentationen, Kleider, etc. abgegolten. Stadtpräsident Ruedi Mattle erhält von der Stadt Altstätten für die Teilnahme an Sitzungen, Veranstaltungen, Versammlungen, usw. weder Sitzungsgelder noch andere Entschädigungen. Im Weiteren sind externe fixe Entschädigungen, Pauschalvergütungen, Sitzungsgelder, Entschädigungen für Verwaltungsmandate, welche Ruedi Mattle in der Ausübung des Amtes respektive für die Stadt Altstätten erledigt, vollumfänglich an die Stadt Altstätten abzuliefern.
Mitglieder des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates (ohne Stadtpräsident) erhalten für Aktenstudium, PC-, Fax- und Büroentschädigung sowie Telefonzeit 8‘000 Franken jährlich. Zudem werden die Mitglieder des Stadtrates mit 50 Franken pro Stunde entschädigt (Stadtrats-, Kommissions- und Arbeitsgruppensitzungen, Versammlungen, Delegationen usw.). Es wird halbstundenweise abgerechnet.
Vizepräsidium
Die Entschädigung für die Funktion des 1. Vizepräsidenten wird mit 2‘500 Franken pro Jahr abgegolten. Für das Amt der 2. Vizepräsidentin wird eine Pauschalentschädigung von 1‘000 Franken gewährt. Im Weiteren wird für die geleistete Arbeit eine Stundenentschädigung von 50 Franken erteilt.
Präsidien Kommissionen und Arbeitsgruppen
Die Entschädigung für ein Kommissionspräsidium (ohne Umlegungskommission Donner-Biser-Blatten) beträgt 1‘500 Franken pro Jahr und für ein Arbeitsgruppenpräsidium (ohne Anerkennungspreis) 1‘000 Franken (pro rata). Ergänzend wird eine Stundenentschädigung von 50 Franken gewährt. Dem Stadtpräsidenten werden keine Entschädigungen für Präsidien ausgerichtet.
Der neue gewählte Stadtrat trifft sich am 7. Januar 2013 zur ersten ordentlichen Sitzung. Die Tätigkeitsschwerpunkte der Amtsdauer 2013/2016 wird der Rat an einer Klausurtagung beraten. Die Publikation der Konstituierungsliste mit den Kommissionen und Delegierten erfolgt im Januar 2013 auf der städtischen Website www.altstaetten.ch.
An der Konstituierungssitzung vom 3. Dezember 2012 legte der neu gewählte Stadtrat unter anderem die Besetzungen der Kommissionen, Arbeitsgruppen, Delegierten und des Stimmbüros sowie die Entschädigungen fest. Ziel der Konstituierung war, dass eine ausgewogene Verteilung erreicht wird. Berücksichtigt wurden dabei politische Überlegungen, Fähigkeiten der Personen und Beständigkeit aber auch Mut für Veränderungen.
Vizepräsidium
Der Stadtrat erachtete als wichtig, dass in der kommenden Amtsdauer wieder zwei Vizepräsidenten zur Verfügung stehen. Nachdem der Stadtpräsident Ruedi Mattle keiner Partei zugehört, wurden die beiden Vizepräsidiumssitze den beiden Parteien zugeteilt, welche mit je zwei Mitgliedern im Stadtrat vertreten sind. Als 1. Vizepräsident wurde Stadtrat Reto Walser (FDP) und als 2. Vizepräsidentin Stadträtin Margrit Mattle-Lindegger gewählt.
Kommissionen
In der Amtsdauer 2013-2016 wird die Stadt Altstätten 13 ständige Kommissionen haben.
Einbürgerungsrat
Den Einbürgerungsrat wird Stadtpräsident Ruedi Mattle präsidieren. Die Stadträte Andreas Broger und Christian Willi haben nebst drei Vertretern der Ortsbürgergemeinde ebenfalls Einsitz im Einbürgerungsrat.
Sicherheitskommission und Feuerschutzkommission Altstätten-Eichberg
Die Sicherheitskommission ist für die Bereiche Feuerschutz und Zivilschutz zuständig. Sie wird von Jürg Plüss präsidiert. Er ist auch für die Feuerschutzkommission Altstätten-Eichberg verantwortlich. In der Feurschutzkommission werden auch Andreas Broger und Vertreter des Gemeinderates Eichberg sein.
Friedhofkommission
Für die Friedhofkommission zeichnet sich weiterhin Margrit Mattle-Lindegger verantwortlich. In dieser Kommission nehmen auch Vertreter der Katholischen sowie der Evangelischen Kirchgemeinden Einsitz.
Bau- und Liegenschaftenkommission
Die bisherige Bau- und Werkbetriebskommission wurde neu in zwei Kommissionen aufgeteilt (Bereich Hochbau / Bereich Tiefbau). Präsident der Bau- und Liegenschaftenkommission ist Stadtpräsident Ruedi Mattle; Mitglieder die Stadträte Margrit Mattle-Lindegger und Reto Walser.
Tiefbau- und Werkkommission
Die Kommission ist verantwortlich für die Bereiche Tiefbau, Werke, Abwasser und öffentlicher Verkehr. Präsidiert wird die Kommission von Stadtpräsident Ruedi Mattle. Als Mitglieder wurden die Stadträte Reto Walser und Christian Willi bestimmt. Die bisherige Strassenkommission wird durch diese Kommission ersetzt.
Ortsbildkommission
Die Ortsbildkommission wird von Stadtrat Christian Willi geleitet. Der Kommission gehören zudem Stadtrat Andreas Broger sowie zwei Fachkräfte an.
Kultur- und Sportkommission
Die neu gebildete Kultur- und Sportkommission ersetzt die beiden bisherige Kulturkommission und Kommission für Sportanlagen. Präsidiert wird die Kommission von Stadträtin Margrit Mattle-Lindegger. Stadtrat Ruedi Dörig ist Mitglied.
Umwelt und Energiekommission
Die neue Umwelt- und Energiekommission ersetzt die bisherige Natur- und Landschaftsschutzkommission und die Arbeitsgruppe Energiestadt. Die Kommission wird präsidiert von Jürg Plüss, weiteres Mitglied ist Reto Walser.
Weitere Kommissionen
Christian Willi leitet die Marktkommission. In der Bachkommission ist Andreas Broger Präsident und Reto Walser Mitglied. Die neue ständige Kommission Innere Sicherheit, Ruhe & Ordnung (bisher Arbeitsgruppe) wird von Ruedi Dörig präsidiert. In der Umlegungskommission Donner-Biser-Blatten wird Stadtpräsident Ruedi Mattle Mitglied sein, Präsident ist Rechtsanwalt Christoph Bernet.
Arbeitsgruppen
Da zehn Arbeitsgruppen ihre Aufgaben abgeschlossen haben oder in Kommissionen überführt wurden, wurde auf deren Konstituierung verzichtet. Zu Beginn der neuen Amtsdauer bestehen noch folgende fünf Arbeitsgruppen:
- Sanierung Hallenbad (Präsidium: Stadträtin Margrit Mattle-Lindegger)
- Bauland Kirlen (Präsidium: Stadtpräsident Ruedi Mattle)
- Anerkennungspreis (Präsidium: Hanspeter Küng)
- Strukturen Schulen und Stadt (Präsidium: Stadtpräsident Ruedi Mattle)
- Musikzentrum Altstätten (Präsidium: Stadträtin Margrit Mattle-Lindegger)
Der Stadtrat legt jeweils zu Beginn der Amtsdauer die Entschädigungen fest. Der Rat möchte Transparenz schaffen und legt deshalb seine Entschädigungsansätze offen.
Stadtpräsidium
Der Stadtpräsident wird im Jahr 2013 mit einem Jahresgehalt von 177‘000 Franken entschädigt. Zusätzlich erhält Ruedi Mattle 12‘000 Franken Vertrauensspesen. Mit den Vertrauensspesen sind sämtliche persönliche Aufwendungen für Auto, auswärtige Verpflegung, öV, Repräsentationen, Kleider, etc. abgegolten. Stadtpräsident Ruedi Mattle erhält von der Stadt Altstätten für die Teilnahme an Sitzungen, Veranstaltungen, Versammlungen, usw. weder Sitzungsgelder noch andere Entschädigungen. Im Weiteren sind externe fixe Entschädigungen, Pauschalvergütungen, Sitzungsgelder, Entschädigungen für Verwaltungsmandate, welche Ruedi Mattle in der Ausübung des Amtes respektive für die Stadt Altstätten erledigt, vollumfänglich an die Stadt Altstätten abzuliefern.
Mitglieder des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates (ohne Stadtpräsident) erhalten für Aktenstudium, PC-, Fax- und Büroentschädigung sowie Telefonzeit 8‘000 Franken jährlich. Zudem werden die Mitglieder des Stadtrates mit 50 Franken pro Stunde entschädigt (Stadtrats-, Kommissions- und Arbeitsgruppensitzungen, Versammlungen, Delegationen usw.). Es wird halbstundenweise abgerechnet.
Vizepräsidium
Die Entschädigung für die Funktion des 1. Vizepräsidenten wird mit 2‘500 Franken pro Jahr abgegolten. Für das Amt der 2. Vizepräsidentin wird eine Pauschalentschädigung von 1‘000 Franken gewährt. Im Weiteren wird für die geleistete Arbeit eine Stundenentschädigung von 50 Franken erteilt.
Präsidien Kommissionen und Arbeitsgruppen
Die Entschädigung für ein Kommissionspräsidium (ohne Umlegungskommission Donner-Biser-Blatten) beträgt 1‘500 Franken pro Jahr und für ein Arbeitsgruppenpräsidium (ohne Anerkennungspreis) 1‘000 Franken (pro rata). Ergänzend wird eine Stundenentschädigung von 50 Franken gewährt. Dem Stadtpräsidenten werden keine Entschädigungen für Präsidien ausgerichtet.
Der neue gewählte Stadtrat trifft sich am 7. Januar 2013 zur ersten ordentlichen Sitzung. Die Tätigkeitsschwerpunkte der Amtsdauer 2013/2016 wird der Rat an einer Klausurtagung beraten. Die Publikation der Konstituierungsliste mit den Kommissionen und Delegierten erfolgt im Januar 2013 auf der städtischen Website www.altstaetten.ch.