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Auf Entschuldungskurs

Die Laufende Rechnung 2012 der Stadt Altstätten schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 1‘754‘500 ab. Das Budget sah einen Aufwandüberschuss von Fr. 440‘000 vor. Die Besserstellung beträgt rund 2,2 Mio. Franken. Die Nettoverschuldung des Allgemeinen Haushalts wurde um 1,913 Mio. Franken und der Spezialfinanzierungen um 2,660 Mio. Franken, total 4,573 Mio. Franken abgebaut.

Laufende Rechnung
Die Rechnung 2012 weist gegenüber dem Budget, exkl. der separat geführten Rechnung der Technischen Betriebe Altstätten, einen Minderaufwand von Fr. 212‘000 und einen Mehrertrag von 1,993 Mio. Franken auf. Die vom Stadtrat im Verlaufe des Rechnungsjahres 2012 bewilligten Nachtragskredite betragen Fr. 449‘000. Auf den Allgemeinen Haushalt entfallen Fr. 420‘000 und auf Spezialfinanzierungen Fr. 29‘000.

Für Passivzinsen mussten Fr. 316‘000 weniger aufgewendet werden. Massgeblich dazu beigetragen hat die Rückzahlung eines Darlehens von 7 Mio. Franken.

Der von den acht autonomen Schulgemeinden effektiv beanspruchte Finanzbedarf beträgt 23,036 Mio. Franken und liegt Fr. 998‘000 unter den im Budget angemeldeten 24,034 Mio. Franken. Dieser Minderaufwand trägt wesentlich zum positiven Rechnungsabschluss 2012 bei.

Der Kanton verlagert die Kostenanteile an der Pflegefinanzierung, gestützt auf eine neue gesetzliche Grundlage, auf die Gemeinden. Die stationäre Pflegefinanzierung belastete Altstätten mit Fr. 494‘000 und die ambulante Pflege der Spitex mit Fr. 420‘000.

Für 366 (gegenüber dem Vorjahr plus 26) Sozialfälle sind brutto 3,778 Mio. Franken an finanzieller Sozialhilfe aufgewendet worden. Nach Abzug der Rückerstattungen von 2,082 Mio. Franken verbleiben zu Lasten der Stadt Nettoaufwendungen von 1,696 Mio. Franken. Budgetiert waren Nettoaufwendungen von 1,028 Mio. Franken. Die Zunahme beträgt Fr. 668‘000.

Mehr Steuererträge
Aus Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen konnte ein Mehrertrag von Fr. 305‘000 und an Handänderungssteuern von Fr. 269‘000 erzielt werden.

Mehrertrag aus Gewinn- und Kapitalsteuern mit Fr. 72‘000, Grundstückgewinnsteuern mit 1,106 Mio. Franken, Nach- und Strafsteuern mit Fr. 115‘000 sowie Quellen- und Grenzgängersteuern mit Fr. 176‘000, insgesamt 1,469 Mio. Franken.

Weniger Finanzausgleichsbeiträge
Mehrerträgen an Steuern steht ein Minderertrag von 1,322 Mio. Franken aus Finanzausgleichsbeiträgen des Kantons der 2. Stufe gegenüber. Die definitive Ausgleichsgrenze des partiellen Steuerfussausgleiches (PSA) liegt bei 135 %. Bei der Budgetierung 2012 wurde von 137 % ausgegangen. Die definitive Festsetzung des PSA-Beitrags 2012 durch den Kanton erfolgt im ersten Halbjahr 2013. Allfällige vom Kanton verfügte Änderungen werden in der Laufenden Rechnung 2013 wirksam.

Gesunde Spezialfinanzierungen
Die Spezialfinanzierungen Feuerwehr, Alters- und Betreuungsheim Forst, Parkplätze und Parkhäuser, Abwasserbeseitigung und Grünabfuhr werden über Abgaben, Taxen und Gebühren und nicht über Steuern finanziert.

Die Spezialfinanzierung Feuerwehr schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 39‘000 ab. Das Budget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 82‘000.

Die Betriebsrechnung des Alters- und Betreuungsheimes Forst ergibt einen Ertragsüberschuss von Fr. 479‘000. Gegenüber dem Budget bedeutet dies eine Besserstellung von Fr. 212‘000. Fr. 400‘000 wurden für die Bildung einer Rücklage für Investitionen in die Erneuerung und den Ausbau des Alters- und Betreuungsheim Forst verwendet und Fr. 79‘000 der Ausgleichsreserve zugewiesen.

Die Spezialfinanzierung Parkplätze und Parkhäuser weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 158‘000 auf.

Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung verzeichnet gegenüber den budgetierten Fr. 22‘000 einen Ertragsüberschuss von 2,204 Mio. Franken. Minderaufwendungen von Fr. 434‘000 sind beim Kanalnetz und den Pumpstationen sowie weitere Fr. 38‘000 bei der Abwasserreinigungsanlage angefallen. Wesentlich zur aussergewöhnlichen Besserstellung beigetragen hat der Wegfall der mit Fr. 770‘000 budgetierten Abschreibungen, welche mangels Verwaltungsvermögen nicht ausgeführt werden konnten, und ein nicht budgetierter Ertrag von 1,015 Mio. Franken aus dem Überschuss an Anschlussbeiträgen. Die Verwendung des Ertragsüberschusses von 2,204 Mio. Franken erfolgte zweckgebunden für die Bildung einer Rücklage für die Erneuerung der ARA in der Höhe von 1,8 Mio. Franken und in das Ausgleichskonto der Spezialfinanzierung wurden Fr. 404‘000 eingelegt.

Investitionsrechnung
Bei Ausgaben von 5,298 Mio. Franken und Einnahmen von 2,645 Mio. Franken schliesst die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von 2,653 Mio. Franken ab. Davon entfallen 2,231 Mio. Franken auf die Allgemeine Verwaltung und Fr. 422‘000 auf Spezialfinanzierungen. Insgesamt bewilligte der Stadtrat Nachtragskredite in der Höhe von Fr. 46‘000. Das Budget rechnete bei Ausgaben von 8,911 Mio. und Einnahmen von 2,356 Mio. mit Nettoinvestitionen von 6,555 Mio. Franken. Von den budgetierten Nettoinvestitionen 2012 wurden 40 % realisiert. Begründet wird dies durch Verzögerungen wegen Einsprachen, weiteren Abklärungen aber auch wegen Personalfluktuationen.

Verwendung Rechnungsüberschuss
Der Ertragsüberschuss von Fr. 1'764'545.14 wird unter dem Eigenkapital als Jahresergebnis ausgewiesen. Über die Verwendung des Rechnungsergebnisses beschliesst die Bürgerversammlung mit der Abnahme der Jahresrechnung 2012. Der Stadtrat beantragt, den Ertragsüberschuss mit Fr. 125'000 als Vorfinanzierung für Infrastruktur- und Verkehrsanlagen Freihof-Rathaus und Fr. 1'639'545.14 als Reserve für künftige Aufwandüberschüsse (Zuweisung Eigenkapital) zu verwenden.

Gezielte Entschuldung
Die Nettoverschuldung exklusiv der Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen beträgt 12,915 Mio. Franken und inklusive Verpflichtungen der Spezialfinanzierungen 3,418 Mio. Franken. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Reduktion von 1,913 Mio. Franken bzw. 4,573 Mio. Franken. Die pro Kopf Verschuldung exklusive der Verpflichtung für Spezialfinanzierungen hat sich auf Fr. 1‘176 (- Fr. 195) und inklusive Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen auf Fr. 311 (- Fr. 428) reduziert. Altstätten ist seit Jahren gezielt auf Entschuldungskurs.

Technische Betriebe Altstätten
Die laufende Rechnung 2012 der Technischen Betriebe Altstätten schliesst mit einem Ertragsüberschuss vor Abschreibungen von Fr. 2‘457‘040.06 ab. Nach Abschreibungen von Fr. 1‘951‘640.17 resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 505‘399.89. Die Technischen Betriebe budgetierten einen Aufwandüberschuss von Fr. 129‘300. Die Besserstellung gegenüber dem Budget 2012 beträgt Fr. 634‘699.89.

Jahresbericht 2012
Ende April 2013 wird der Jahresbericht 2012 erscheinen. Er informiert über die Tätigkeiten des Stadtrats, der Verwaltung sowie der Schulen von Altstätten. Der Jahresbericht wird den Abonnenten per Post zugestellt. Er kann jedoch auch auf der Website der Stadt Altstätten (www.altstaetten.ch) eingesehen oder bei der Stadtkanzlei und beim Frontoffice der Stadt Altstätten bezogen werden.

Datum der Neuigkeit 12. Apr. 2013
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