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Bürgerversammlung der Stadt Altstätten

Am Mittwoch, 14. Mai 2014, 20.15 Uhr, findet im Sonnensaal Altstätten die Bürgerversammlung der Stadt Altstätten statt. Nebst der Genehmigung der Jahresrechnung beantragt der Stadtrat die Genehmigung eines Projektierungskredites Hallenbad Gesa sowie den Einnahmeverzicht Musikhaus Chunrat.

Der Stadtrat lädt die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Altstätten freundlich zur Bürgerversammlung ein. Diese findet im Anschluss an die Bürgerversammlungen der Oberstufe und der Primarschule Altstätten statt.

Jahresrechnung 2013
Der Stadtrat und die Geschäftsprüfungskommission beantragen der Bürgerschaft von Altstätten, die Jahresrechnung 2013 der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten zu genehmigen sowie den Rechnungsüberschuss der Stadt Altstätten von Fr. 95‘731.27 wie folgt zu verwenden: Fr. 5‘731.27 Einlage ins Eigenkapital (Reserve für zukünftige Aufwandüberschüsse) und Fr. 90‘000.00 zur Vorfinanzierung für Infrastruktur- und Verkehrsanlagen Freihof-Rathaus.

Projektierungskredit Hallenbad Gesa
Die Vernehmlassung im Winter 2012 hat ergeben, dass für mehr als zwei Drittel der Teilnehmenden das Hallenbad erhalten bleiben soll. Im Vordergrund steht ein Schul- und Familienschwimmbad, Zusatzangebote im Bereich Wellness wurden teilweise skeptisch gesehen. Aufgrund der Berechnungen zeigte sich, dass ein Wellnessbereich das Defizit des Schul- und Familienschwimmbades zu reduzieren vermag.

Der Stadtrat führte diverse Gespräche mit den Regionsgemeinden. Dabei wurden Investitionsbeiträge oder die Gründung eines Zweckverbands für ein Hallenbad ausgeschlossen. Die Regionsgemeinden planen im Frühjahr 2015, ihren Stimmberechtigten Bericht und Antrag über einen Defizitbeitrag an das Schulschwimmen über 20 bis 25 Jahre zu unterbreiten. Dies kann jedoch nur erfolgen, wenn bis Mitte Dezember 2014 ein konkretes Hallenbadprojekt mit verbindlichem Kostenangebot vorliegt.

Das Finanzierungsmodell zwischen den Gemeinden steht bereits im Grundsatz. Nach Abzug eines Standortbeitrages vom durchschnittlichen Betriebsdefizit Schulschwimmen sollen die Kosten 50% nach Einwohner und 50% nach Schullektionen aufgeteilt werden.

Der Stadtrat beantragt an der Bürgerversammlung einen Kredit von Fr. 315‘000 für die Durchführung eines Totalunternehmer-Wettbewerbs, damit bis Ende 2014 ein Hallenbadprojekt mit einem verbindlichen Kostenangebot vorliegt. Die Wettbewerbsteilnehmer müssen in ihrem Angebot die Kosten für den Wellnessbereich separat ausweisen, so dass die Wirtschaftlichkeit der Varianten Familien- und Freizeitbad sowie Wellnessbad nochmals überprüft werden können.

Über ein konkretes Hallenbadprojekt (allenfalls mit Varianten) würde zu einem späteren Zeitpunkt an der Urne abgestimmt. Zu diesem Zeitpunkt werden auch die Regionsgemeinden über einen gebundenen Defizitbeitrag an das Schulschwimmen abstimmen oder allenfalls bereits abgestimmt haben.

Einnahmeverzicht Musikhaus Chunrat
Zur Regelung der Vergangenheit legt der Stadtrat der Bürgerversammlung ein Gutachten vor. Die Stimmberechtigten können über den Einnahmeverzicht aus der Verwendung der Mietzinsen von Fr. 99‘501.65 und die Benutzungsgebühren der Stadtmusik Altstätten von Fr. 296‘125 für die Zeit von 2008 bis 2013 befinden.

Jahresbericht 2013
Der ausführliche Jahresbericht der Stadt Altstätten ist Ende April 2014 erschienen und auf der städtischen Website www.altstaetten.ch einsehbar oder bei der Stadtverwaltung zu beziehen. Nebst verschiedenen Berichten über das vergangene Jahr und ausführlichen Informationen zur Jahresrechnung 2013 sind im Jahresbericht auch die Gutachten und die Anträge des Stadtrates für den Projektierungskredit Hallenbad Gesa sowie den Einnahmeverzicht Musikhaus Chunrat integriert.

Anerkennungspreis
Im Anschluss an die Bürgerversammlung erfolgt die Verleihung des Anerkennungspreises der Stadt Altstätten mit anschliessendem Apéro.

Der Stadtrat freut sich, zahlreiche Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Bürgerversammlung vom 14. Mai 2014 begrüssen zu dürfen. Beginn der Bürgerversammlung ist um 20.15 Uhr.

Datum der Neuigkeit 9. Mai 2014
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