Bürgerversammlung der Stadt Altstätten vom 14. Mai 2014
15. Mai 2014
Die Bürgerversammlung genehmigte am 14. Mai 2014 die Jahresrechnung 2013, den Einnahmenverzicht Musikhaus Chunrat sowie den Projektierungskredit Hallenbad Gesa. Im Anschluss an die Bürgerversammlung wurde dem Team der Ludothek Altstätten für ihr Engagement der Anerkennungspreis der Stadt Altstätten überreicht.
An der Bürgerversammlung der Stadt Altstätten vom 14. Mai 2014 im Sonnensaal nahmen 440 Stimmberechtigte teil. Die Teilnehmerzahl entspricht einer Stimmbeteiligung von 6.41 Prozent.
Jahresrechnung 2013
Die Bürgerschaft genehmigte die Jahresrechnung 2013 der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten ohne Gegenstimme. Der Antrag des Stadtrates, den Rechnungsüberschuss der Stadt Altstätten von Fr. 95‘731.27 wie folgt zu verwenden: Fr. 5‘731.27 Einlage ins Eigenkapital (Reserve für zukünftige Aufwandüberschüsse) und Fr. 90‘000.00 zur Vorfinanzierung für Infrastruktur- und Verkehrsanlagen Freihof-Rathaus wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Einnahmeverzicht Musikhaus Chunrat
Die Bürgerschaft genehmigte den Einnahmeverzicht aus der Verwendung der Mietzinsen von Fr. 99‘501.65 für die Zeit von 2008 – 2013 gegenüber der Stadtmusik Altstätten sowie den Einnahmeverzicht von Fr. 296‘125 der Benutzungsgebühren der Stadtmusik Altstätten für die Zeit von 2008 bis 2013.
Projektierungskredit Hallenbad Gesa
Aus der Bevölkerung wurde folgender Änderungsantrag gestellt und genehmigt: „Der Sieger des TU-Wettbewerbs wird verpflichtet zusätzlich zum Gesamtprojekt mit Wellness ein Gesamtprojekt ohne Wellness einzureichen“. Ein Rückweisungsantrag mit diversen Bedingungen wurde von der Bürgerschaft abgelehnt.
Der geänderte Antrag für den Projektierungskredit von Fr. 315‘000 für die Durchführung eines Totalunternehmer-Wettbewerbs zur Erlangung von verbindlichen Projekten und Kostenangeboten für einen Hallenbadneu wurde genehmigt. Die Projektierungskosten werden innert längstens 10 Jahren abgeschrieben (erstmals im Jahr 2015).
Anerkennungspreis
Der Anerkennungspreis der Stadt Altstätten wurde dem zwölfköpfigen Team der Ludothek Altstätten für die vorbildliche Förderung des Spiels für Kind, Familie und Gemeinschaft verliehen.
Protokoll Bürgerversammlung
Das Protokoll der Bürgerversammlung wird vom 28. Mai bis 10. Juni 2014 bei der Stadtkanzlei Altstätten (1. Stock, Rorschacherstrasse 1) öffentlich aufgelegt. Innert der Auflagefrist kann jeder Stimmberechtigte sowie Personen, die schutzwürdige Interessen geltend machen können, beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Beschwerde gegen das Protokoll erheben.
Jahresrechnung 2013
Die Bürgerschaft genehmigte die Jahresrechnung 2013 der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten ohne Gegenstimme. Der Antrag des Stadtrates, den Rechnungsüberschuss der Stadt Altstätten von Fr. 95‘731.27 wie folgt zu verwenden: Fr. 5‘731.27 Einlage ins Eigenkapital (Reserve für zukünftige Aufwandüberschüsse) und Fr. 90‘000.00 zur Vorfinanzierung für Infrastruktur- und Verkehrsanlagen Freihof-Rathaus wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Einnahmeverzicht Musikhaus Chunrat
Die Bürgerschaft genehmigte den Einnahmeverzicht aus der Verwendung der Mietzinsen von Fr. 99‘501.65 für die Zeit von 2008 – 2013 gegenüber der Stadtmusik Altstätten sowie den Einnahmeverzicht von Fr. 296‘125 der Benutzungsgebühren der Stadtmusik Altstätten für die Zeit von 2008 bis 2013.
Projektierungskredit Hallenbad Gesa
Aus der Bevölkerung wurde folgender Änderungsantrag gestellt und genehmigt: „Der Sieger des TU-Wettbewerbs wird verpflichtet zusätzlich zum Gesamtprojekt mit Wellness ein Gesamtprojekt ohne Wellness einzureichen“. Ein Rückweisungsantrag mit diversen Bedingungen wurde von der Bürgerschaft abgelehnt.
Der geänderte Antrag für den Projektierungskredit von Fr. 315‘000 für die Durchführung eines Totalunternehmer-Wettbewerbs zur Erlangung von verbindlichen Projekten und Kostenangeboten für einen Hallenbadneu wurde genehmigt. Die Projektierungskosten werden innert längstens 10 Jahren abgeschrieben (erstmals im Jahr 2015).
Anerkennungspreis
Der Anerkennungspreis der Stadt Altstätten wurde dem zwölfköpfigen Team der Ludothek Altstätten für die vorbildliche Förderung des Spiels für Kind, Familie und Gemeinschaft verliehen.
Protokoll Bürgerversammlung
Das Protokoll der Bürgerversammlung wird vom 28. Mai bis 10. Juni 2014 bei der Stadtkanzlei Altstätten (1. Stock, Rorschacherstrasse 1) öffentlich aufgelegt. Innert der Auflagefrist kann jeder Stimmberechtigte sowie Personen, die schutzwürdige Interessen geltend machen können, beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Beschwerde gegen das Protokoll erheben.