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Gütliche Einigung im Hallenbadprojekt Altstätten

Die Blockade beim Hallenbad Altstätten ist aufgrund einer gütlichen Einigung zwischen dem Stadtrat und dem Beschwerdeführer beendet. Das Wettbewerbsverfahren kann nach dem definitiven Rückzug der Abstimmungsbeschwerde weitergeführt werden.

Um die Blockade beim Hallenbadprojekt zu beenden und die Planungsarbeiten weiterführen zu können, einigten sich die Stadt Altstätten und Werner Ritter-Sonderegger als Beschwerdeführer gütlich über das weitere Vorgehen. Beide Parteien halten an ihren Standpunkten fest, möchten aber im Interesse der Sache von einer rechtlichen Klärung absehen.

Die Parteien haben vereinbart, dass in der Begleitgruppe auch dem Projekt kritisch gegenüber stehende Personen in angemessener Zahl Einsitz nehmen werden. Die Begleitgruppe mit beratender Funktion wird nach Durchführung des Wettbewerbsverfahrens aktiv miteinbezogen. Die aktualisierte Planrechnung wird mit ihnen diskutiert und nochmals überprüft. Die Begleitgruppe wird auch die in der aktualisierten Planrechnung gemachten Annahmen anhand allfälliger neuer Erkenntnisse plausibilisieren. Der Stadtrat wird die Frage der Trägerschaft und der Finanzierung des Hallenbades nochmals analysieren; Ziel bleibt es, eine für alle Partner sinnvolle sowie politisch und finanziell tragbare Lösung zu definieren. Die Trägerschaft sowie die Verträge mit den Regionsgemeinden werden wie geplant Teil der Abstimmungsgrundlagen für den Baukredit darstellen.

Sobald die Abstimmungsbeschwerde zurückgezogen ist, kann das Wettbewerbsverfahren wie geplant weitergeführt werden. Das Wettbewerbsprogramm wird mit der von der Bürgerschaft verlangten Änderung an der Bürgerversammlung vom 14. Mai 2014 „der Sieger des TU-Projektwettbewerbs muss zusätzlich zum Gesamtprojekt mit Wellness ein Gesamtprojekt ohne Wellness einreichen“ ergänzt. Wie im damaligen Gutachten (siehe Jahresbericht 2013) erwähnt, müssen alle Totalunternehmer die Kosten für Wellness separat ausweisen.

Der Stadtrat Altstätten wird nach dem vereinbarten Rückzug der Beschwerde die Vorbereitungsarbeiten für die Durchführung des Wettbewerbs umgehend wieder aufnehmen.

Datum der Neuigkeit 7. Mai 2015
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