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Abstimmungstermin zur Initiative „Autofreie Marktgasse“ steht fest

Über die Frage einer autofreien Marktgasse stimmt die Altstätter Stimmbürgerschaft am 24. September 2017 an der Urne ab. Der Stadtrat hat an der letzten Stadtratssitzung der Legislatur den Abstimmungstermin festgelegt.

Ein Initiativkomitee hat am 17. Juni 2015 dem Stadtrat Altstätten das Begehren mit dem Titel „Autofreie Marktgasse“ eingereicht. Das Zustandekommen der Initiative wurde mit amtlicher Publikation vom 29. September 2016 öffentlich mitgeteilt.

Die Initiative verlangt, dass die bestehende Marktgasse neu in eine autofreie Marktgasse zu überführen sei. Die bestehenden Parkplätze seien aufzuheben und es soll ein generelles Fahrverbot für Motorfahrzeuge in der Marktgasse mit zeitbegrenzten Zufahrten für Berechtigte gelten. Zudem soll die Stadt mit einem Konzept und entsprechenden Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung beitragen. Die Umsetzung der Anregung habe zeitnah, eventuell stufenweise, zu erfolgen, jedoch spätestens zwei Jahre nach Annahme der Initiative.

Der Stadtrat lehnt das im Initiativtext formulierte Begehren ab und hat beschlossen, dem Stimmvolk einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Dieser soll die unterschiedlichen Interessen in der Altstadt ausgewogen berücksichtigen. Zur Ausarbeitung des Gegenvorschlags wurde eine begleitende Arbeitsgruppe unter der Leitung von Stadtrat Ruedi Dörig gebildet. Die Arbeitsgruppe gehören zudem zwei Mitglieder des Stadtrates, Mitarbeitende der Verwaltung, eine Vertreterin und ein Vertreter der Interessengemeinschaft Einkaufsstadt Altstätten sowie Liegenschaftseigentümerinnen bzw. Anwohnende an.

Die Arbeitsgruppe hat in mittlerweile zwei Sitzungen mögliche Massnahmen zur Optimierung der Verkehrssituation und Attraktivitätssteigerung der Marktgasse besprochen und erste Grundlagen für den Gegenvorschlag erarbeitet. Auch ist vorgesehen, nach der Ausarbeitung des Vorschlags mit den Initianten das Gespräch zu suchen. Ebenfalls werden die Ortsparteien sowie weitere Interessengruppen zu einer Rückmeldung eingeladen.

Die Altstätter Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können an der Urne über das Anliegen abstimmen. Der Stadtrat hat den Abstimmungstermin auf den 24. September 2017 festgelegt.

Datum der Neuigkeit 20. Dez. 2016
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