Gegenvorschlag zur „Autofreien Marktgasse“ – Stellungnahme des Stadtrates
15. Juni 2017
Nachdem der Stadtrat über die Ausgestaltung des Gegenvorschlags zur Initiative „Autofreie Marktgasse“ mit Medienmitteilung vom 24. Mai 2017 informiert hat, haben sich in den letzten Tagen sowohl Befürworter des Gegenvorschlags als auch das Initiativkomitee „Autofreie Marktgasse“ zu Wort gemeldet. Die Regionalzeitung hat ausführlich darüber berichtet. Der Stadtrat nimmt Stellung zur Kritik des Initiativkomitees.
In einer Mitteilung kritisiert das Initiativkomitee den Gegenvorschlag des Stadtrates zur Initiative „Autofreie Marktgasse“ als mutlos. Der Stadtrat hält fest, dass der Zweck des Gegenvorschlags nicht darin besteht, Mut zu beweisen. Vielmehr ist der Gegenvorschlag als Kompromiss zu verstehen, der die unterschiedlichen Bedürfnisse von Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Flanieren und Geniessen in der Altstadt ausgewogen berücksichtigt. Der Gegenvorschlag bezweckt weniger Verkehr, mehr Freiräume und Verweilqualität sowie erhöhte Sicherheit für alle – und eine nachhaltige Entwicklung der Altstadt.
Die im Gegenvorschlag unterbreiteten Massnahmen bringen die malerische Altstadtkulisse besser zur Geltung, dämmen sowohl Durchfahrts- als auch Parksuchverkehr ein, schaffen durch die neue Anordnung der deutlich reduzierten Parkplätze mehr Raum und Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer und verbessern die Aufenthaltsqualität durch Sitzgelegenheiten und Begrünung. In den Sommermonaten wird mit der Durchfahrtsbeschränkung am Wochenende beim Frauenhofplatz eine Plattform geschaffen für Anlässe und kreative Ideen.
Initiative hat Schwachpunkte
Die Marktgasse beginnt beim Abzweiger Trogenerstrasse (Drei König) und endet beim Abzweiger in die Gerbergasse (Frauenhofplatz). Faktisch werden mit der Forderung nach einer autofreien Marktgasse weitere drei Gassenabschnitte autofrei: Die Einfahrten zur Engelgasse beim Pfarreiheim und Bäckerei Haller, der Abschnitt Engelgasse beim Hecht/Schuhhaus und die Zufahrt zur Obergasse beim Café Gantenbein. Dies bedeutet, dass neben den 28 Parkplätzen in der Marktgasse und dem rollstuhlgerechten Parkplatz vor dem Rathaus weitere zehn Parkfelder aufgelöst würden. Die Erreichbarkeit dieser drei Gassenabschnitte würde für Anwohnende, Geschäfte und Kunden zusätzlich erschwert.
Ebenfalls stellt das Initiativkomitee in Aussicht, dass Kundinnen und Kunden ihre grösseren Einkäufe direkt vor der Ladentür abholen können und für Zufahrten ausserhalb der vorgegebenen Zeit auf unbürokratische Weise eine polizeiliche Ausnahmeerlaubnis eingeholt werden könne. Dieser Aussage steht allerdings der Initiativtext entgegen, welcher die zeitbegrenzte Zufahrt zur Versorgung auf Anwohnende, Geschäfte und Restaurationen sowie Ausnahmebewilligungen auf Zuliefernde und den Werksverkehr beschränkt. Kundinnen und Kunden werden im Initiativtext nicht genannt.
Initianten verlangen eine wortgetreue Umsetzung
Die Initianten haben in Vorgesprächen festgehalten, dass sie auf eine wortgetreue Umsetzung des am 17. Juni 2015 eingereichten Initiativbegehrens bestehen. Handlungsspielräume werden eingeräumt zur Festlegung der Lieferzeiten und zur Erarbeitung eines Konzepts zur Attraktivitätssteigerung.
Das im Gegenvorschlag vorgesehene Parkleitsystem ist aus Sicht des Stadtrates zukunftsorientiert. Ein Parkleitsystem würde Automobilisten gezielt zum nächsten freien Parkplatz leiten, unnötigen Suchverkehr reduzieren und ebenfalls die Rathaus-Parkgarage erfassen. Die technologische Entwicklung mit Parksensoren ist in vollem Gang, wie die an mehreren Orten laufenden Pilotprojekte zeigen. Es ist absehbar, dass die Anzeige der freien Parkplätze zukünftig nicht mehr zwingend über Signaltafeln erfolgen muss sondern auch über Navigationssysteme und Apps erfolgen kann.
Der Gegenvorschlag des Stadtrats besteht aus sorgfältig aufeinander abgestimmten Massnahmen, welche auf die unterschiedlichen Bedürfnisse eingehen. Die Altstadt und die Marktgasse sind wichtig für die Identität von Altstätten. Eine nachhaltige Entwicklung und eine belebte Altstadt stehen für den Stadtrat im Vordergrund.
Die eingereichte Initiative „Autofreie Marktgasse“ hat folgenden Wortlaut:
Die bestehende Marktgasse sei neu in eine autofreie Marktgasse überzuführen.
Die im Gegenvorschlag unterbreiteten Massnahmen bringen die malerische Altstadtkulisse besser zur Geltung, dämmen sowohl Durchfahrts- als auch Parksuchverkehr ein, schaffen durch die neue Anordnung der deutlich reduzierten Parkplätze mehr Raum und Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer und verbessern die Aufenthaltsqualität durch Sitzgelegenheiten und Begrünung. In den Sommermonaten wird mit der Durchfahrtsbeschränkung am Wochenende beim Frauenhofplatz eine Plattform geschaffen für Anlässe und kreative Ideen.
Initiative hat Schwachpunkte
Die Marktgasse beginnt beim Abzweiger Trogenerstrasse (Drei König) und endet beim Abzweiger in die Gerbergasse (Frauenhofplatz). Faktisch werden mit der Forderung nach einer autofreien Marktgasse weitere drei Gassenabschnitte autofrei: Die Einfahrten zur Engelgasse beim Pfarreiheim und Bäckerei Haller, der Abschnitt Engelgasse beim Hecht/Schuhhaus und die Zufahrt zur Obergasse beim Café Gantenbein. Dies bedeutet, dass neben den 28 Parkplätzen in der Marktgasse und dem rollstuhlgerechten Parkplatz vor dem Rathaus weitere zehn Parkfelder aufgelöst würden. Die Erreichbarkeit dieser drei Gassenabschnitte würde für Anwohnende, Geschäfte und Kunden zusätzlich erschwert.
Ebenfalls stellt das Initiativkomitee in Aussicht, dass Kundinnen und Kunden ihre grösseren Einkäufe direkt vor der Ladentür abholen können und für Zufahrten ausserhalb der vorgegebenen Zeit auf unbürokratische Weise eine polizeiliche Ausnahmeerlaubnis eingeholt werden könne. Dieser Aussage steht allerdings der Initiativtext entgegen, welcher die zeitbegrenzte Zufahrt zur Versorgung auf Anwohnende, Geschäfte und Restaurationen sowie Ausnahmebewilligungen auf Zuliefernde und den Werksverkehr beschränkt. Kundinnen und Kunden werden im Initiativtext nicht genannt.
Initianten verlangen eine wortgetreue Umsetzung
Die Initianten haben in Vorgesprächen festgehalten, dass sie auf eine wortgetreue Umsetzung des am 17. Juni 2015 eingereichten Initiativbegehrens bestehen. Handlungsspielräume werden eingeräumt zur Festlegung der Lieferzeiten und zur Erarbeitung eines Konzepts zur Attraktivitätssteigerung.
Das im Gegenvorschlag vorgesehene Parkleitsystem ist aus Sicht des Stadtrates zukunftsorientiert. Ein Parkleitsystem würde Automobilisten gezielt zum nächsten freien Parkplatz leiten, unnötigen Suchverkehr reduzieren und ebenfalls die Rathaus-Parkgarage erfassen. Die technologische Entwicklung mit Parksensoren ist in vollem Gang, wie die an mehreren Orten laufenden Pilotprojekte zeigen. Es ist absehbar, dass die Anzeige der freien Parkplätze zukünftig nicht mehr zwingend über Signaltafeln erfolgen muss sondern auch über Navigationssysteme und Apps erfolgen kann.
Der Gegenvorschlag des Stadtrats besteht aus sorgfältig aufeinander abgestimmten Massnahmen, welche auf die unterschiedlichen Bedürfnisse eingehen. Die Altstadt und die Marktgasse sind wichtig für die Identität von Altstätten. Eine nachhaltige Entwicklung und eine belebte Altstadt stehen für den Stadtrat im Vordergrund.
Die eingereichte Initiative „Autofreie Marktgasse“ hat folgenden Wortlaut:
Die bestehende Marktgasse sei neu in eine autofreie Marktgasse überzuführen.
- Die bestehenden Parkplätze seien aufzuheben.
- Es soll ein generelles Fahrverbot für Motorfahrzeuge in der Marktgasse gelten.
- Anwohnende, Geschäfte und Restaurationen können zwecks Versorgung zeitbegrenzt die Marktgasse befahren (z.B. von 18.00 bis 10.00 oder von 07.00 bis 10.00 Uhr).
- Zuliefernde sowie der Werksverkehr sollen eine polizeiliche Ausnahmeerlaubnis erhalten.
- Die Stadt soll mit einem Konzept und entsprechenden Massnahmen für die Steigerung der Attraktivität der Marktgasse beitragen.
- Die Umsetzung dieser Anregung hat zeitnah, eventuell stufenweise, im Hinblick auf die Eröffnung der neuen Tiefgarage im Rathaus (Ende 2015) zu erfolgen. Spätestens jedoch zwei Jahre nach Annahme der Initiative.