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Konstituierung für die Amtsdauer 2021 - 2024

5. Januar 2021
Der Stadtrat Altstätten hat sich für die Amtsdauer 2021 bis 2024 konstituiert. Zwei neue und fünf bisherige Stadtratsmitglieder werden in der kommenden Legislatur die Exekutive bilden. Der Rat hat beschlossen, die Entschädigungsansätze für die kommende Legislatur erneut zu veröffentlichen.

Stadtpräsident Ruedi Mattle sowie die bisherigen Stadträte Andreas Broger (CVP), Toni Loher (FDP), Daniel Schelling (parteilos) und Hans Städler (SVP) wurden am 27. September 2020 für eine weitere Amtsdauer gewählt. Christoph Hanselmann (FDP) und Mirjam Seitz-Popp (CVP) nehmen ab 2021 Einsitz im Stadtrat.

An der Konstituierungssitzung vom 9. November 2020 legte der neu gewählte Stadtrat die Besetzungen der Kommissionen, Arbeitsgruppen, Delegationen und des Stimmbüros sowie die Entschädigungen fest. Ziel der Konstituierung war eine ausgewogene Verteilung auf alle Mitglieder des Stadtrates. Berücksichtigt wurden dabei unter anderem die Erfahrungen und Interessen der einzelnen Personen, Beständigkeit und Wissenserhalt sowie auch politische Überlegungen.

 

Vizepräsidium

Der Stadtrat erachtete es als wichtig, dass in der kommenden Amtsdauer erneut zwei Vizepräsidenten zur Verfügung stehen. Nachdem Stadtpräsident Ruedi Mattle keiner Partei zugehört, wurde Stadtrat Andreas Broger (CVP) als 1. Vizepräsident und Stadtrat Toni Loher (FDP) als 2. Vizepräsident gewählt.

 

Kommissionen

In der Amtsdauer 2021/2024 wird die Stadt Altstätten 20 ständige Kommissionen führen:

Einbürgerungsrat
Der Einbürgerungsrat wird von Stadtpräsident Ruedi Mattle präsidiert. Die Stadträte Christoph Hanselmann und Hans Städler nehmen nebst drei Vertreterinnen der Ortsbürgergemeinde ebenfalls Einsitz.

Bachkommission
Die Bachkommission wird weiterhin Hans Städler präsidieren. Andreas Broger wird wie bis anhin als Mitglied tätig sein. Dazu kommt ein Vertreter der Melioration der Rheinebene.

Umwelt und Energiekommission
Die Umwelt- und Energiekommission wird neu von Stadtrat Toni Loher geleitet. Toni Loher war in der vergangenen Legislatur Mitglied dieser Kommission. Das zweite Stadtratsmitglied in der Kommission ist neu Christoph Hanselmann.

Betriebskommission Haus Sonnengarten
Die Betriebskommission Haus Sonnengarten wird von Stadtpräsident Ruedi Mattle präsidiert. Weitere Mitglieder sind Daniel Schelling und Mirjam Seitz-Popp. Zwei externe Fachpersonen komplettieren die Betriebskommission.

Kommission für Kultur und Unterhaltung (bisher Kulturkommission)
Die Kommission für Kultur und Unterhaltung wird präsidiert von Stadtrat Toni Loher. Als weiteres Mitglied des Stadtrates wird Mirjam Seitz-Popp Einsitz nehmen.

Betriebskommission Sport- und Freizeitanlagen (bisher Sportkommission)
Die Sportkommission wird von Christoph Hanselmann präsidiert; Toni Loher wird weiterhin als Mitglied tätig sein.

Sicherheitskommission und Feuerschutzkommission Altstätten-Eichberg
Die Sicherheitskommission ist für die Bereiche Feuerschutz und Zivilschutz zuständig. Sie wird weiterhin von Andreas Broger präsidiert. Er ist auch für die Feuerschutzkommission Altstätten-Eichberg verantwortlich. Stadtrat Hans Städler bleibt bei beiden Kommissionen Mitglied. In der Feuerschutzkommission werden zudem Vertreter des Gemeinderates Eichberg mitarbeiten.

Friedhofkommission
Für die Friedhofkommission wird wie bisher Daniel Schelling das Präsidium führen. In dieser Kommission nehmen auch Vertreter der Katholischen und der Evangelischen Kirchgemeinden sowie eine Vertreterin des Pfarreirates Lüchingen Einsitz.

Kommission für Bau- und Raumplanung (bisher Bau- und Liegenschaftskommission)
Präsident der Kommission für Bau- und Raumplanung ist Stadtpräsident Ruedi Mattle; Mitglieder sind Stadtrat Andreas Broger und Stadträtin Mirjam Seitz-Popp.

Werkbetriebskommission
Die Werkkommission wird von Stadtpräsident Ruedi Mattle präsidiert. Als weitere Mitglieder aus dem Stadtrat wurden Christoph Hanselmann und Hans Städler bestimmt.

Ortsbildkommission
Die Ortsbildkommission wird von Stadtrat Daniel Schelling geleitet. Der Kommission gehören zudem Stadträtin Mirjam Seitz-Popp sowie zwei externe Fachpersonen an.

Weitere Kommissionen
Mirjam Seitz-Popp leitet neu die Marktkommission. Die Kommission Innere Sicherheit, Ruhe & Ordnung wird von Andreas Broger präsidiert. In der Umlegungskommission Donner-Biser-Blatten wird Stadtpräsident Ruedi Mattle Mitglied sein, Präsident ist Rechtsanwalt Christoph Bernet. Die Integrationskommission und die Kommission Kinder und Jugend wurde zusammengeführt in eine Kommission für Gesellschaftsfragen. Diese neue Kommission wird präsidiert von Daniel Schelling, weitere Mitglieder des Stadtrates sind Toni Loher und Christoph Hanselmann. In der Kommission Anerkennungspreis sind Toni Loher und Mirjam Seitz-Popp Mitglied. Die neu erstellte GEP-Kommission wird von Stadtrat Hans Städler geleitet. Ebenfalls neu ist die Kommission für Mobilität und Verkehr, welche zusätzlich zu der Kommission für Bau- und Raumplanung konstituiert wurde. Die Kommission für Mobilität und Verkehr wird von Stadtpräsident Ruedi Mattle präsidiert und durch die Stadträte Andreas Broger und Hans Städler ergänzt. Die Gantkommission wird ebenfalls von Ruedi Mattle geleitet, Stadtrat Toni Loher ist Mitglied.

 

Arbeitsgruppen

Für die neue Amtsdauer werden die nachfolgenden Arbeitsgruppen konstituiert:

  • Arbeitsgruppe Donner-Biser-Blatten
  • Arbeitsgruppe Schutzverordnung
  • Arbeitsgruppe Spital / Haus Sonnengarten (Arbeitstitel)
  • Arbeitsgruppe Altstadtentwicklung (Motion)
  • Arbeitsgruppe Kugelgasse

 

Entschädigungen

Der Stadtrat legt jeweils zu Beginn der Amtsdauer die Entschädigungen fest. Die festgelegten Entschädigungssätze aus dem Jahr 2016 wurden nicht geändert. Der Rat möchte weiterhin Transparenz schaffen und legt deshalb seine Entschädigungsansätze wieder offen.

Stadtpräsidium
Das Jahresgehalt des Stadtpräsidenten beträgt wie im Vorjahr 200‘000 Franken. Zusätzlich erhält Ruedi Mattle 12‘000 Franken Vertrauensspesen. Mit den Vertrauensspesen sind sämtliche persönliche Aufwendungen für Auto, öffentlicher Verkehr, auswärtige Verpflegung, Repräsentationen, etc. abgegolten. Stadtpräsident Ruedi Mattle erhält von der Stadt Altstätten für die Teilnahme an Sitzungen, Veranstaltungen, Versammlungen, usw. weder Sitzungsgelder noch andere Entschädigungen. Im Weiteren sind externe fixe Entschädigungen, Pauschalvergütungen, Sitzungsgelder und Entschädigungen für Verwaltungsmandate, welche Ruedi Mattle in der Ausübung des Amtes respektive für die Stadt Altstätten erledigt, vollumfänglich an die Stadt Altstätten abzuliefern.

Mitglieder des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates (ohne Stadtpräsidenten) erhalten für die Stadtratssitzungen eine Pauschalentschädigung von 4‘375 Franken zuzüglich Entschädigung für Vor- und Nachbearbeitung von 75% oder 3‘281 Franken. Zudem erhält jeder Stadtrat eine Entschädigung von 4‘800 Franken für persönliche Infrastruktur (Büro, Drucker, etc.), Verbrauchsmaterial, Mobiltelefon (inkl. Telefonzeit), usw.

Zusätzlich werden die Mitglieder des Stadtrates mit 50 Franken pro Stunde entschädigt (Arbeitsgruppensitzungen, Versammlungen, Delegationen usw.). Es wird halbstundenweise abgerechnet.

Vizepräsidium
Die Entschädigung für die Funktion des 1. Vizepräsidenten wird mit 2‘500 Franken pro Jahr abgegolten. Für das Amt des 2. Vizepräsidenten wird eine Pauschalentschädigung von 1‘250 Franken gewährt. Im Weiteren wird für die geleistete Arbeit eine Stundenentschädigung von 50 Franken bezahlt.

Kommissionen
Alle Kommissionen werden analog des Stadtrates pauschal abgerechnet. Sie werden anhand der durchschnittlichen Zahl der Sitzungen und der Dauer entschädigt (Anzahl Sitzungen x Dauer x 50 Franken). Der Kommissionspräsident erhält die doppelte Pauschale. Stadtratsmitglieder werden für das Aktenstudium pauschal mit 75 Prozent der Kommissionspauschale entschädigt. Dem Stadtpräsidenten werden keine Entschädigungen aus Kommissionstätigkeiten ausgerichtet.

Arbeitsgruppen
Stadtratsmitglieder in Arbeitsgruppen (ohne Stadtpräsidenten) werden nach Stunden zu einem Satz von 50 Franken entschädigt. Es gibt keine Zusatzentschädigung für Präsidien. Externe Mitglieder werden nicht entschädigt.

Sonstige Entschädigungen
Die Mitglieder des Stadtrates (ohne Stadtpräsidenten) werden mit 50 Franken pro Stunde entschädigt (Administrative Aufwendungen, Repräsentationsaufgaben, Delegationen, usw.).

Der neu gewählte Stadtrat trifft sich am 11. Januar 2021 zur ersten ordentlichen Sitzung. Die Tätigkeitsschwerpunkte der Amtsdauer 2021/2024 wird der Rat an einer Klausurtagung im Frühjahr 2021 beraten. Die Publikation der Konstituierungsliste mit den Kommissionen und Delegierten erfolgt im Januar 2021 auf der Website der Stadt Altstätten www.altstaetten.ch.