Technische Betriebe Altstätten
30. März 2010
Bei der Erstellung des Rechnungsabschlusses 2009 der Technischen Betriebe Altstätten ergaben sich Probleme. Dank fachlicher Unterstützung gelang es, die Zahlen abschlusstauglich aufzubereiten.
Auf 1. Januar 2008 trat das neue Stromversorgungs- und Energiegesetz des Bundes in Kraft. Es verpflichtet die Elektrizitätswerke, sich auf die Liberalisierung des Strommarkts einzurichten und eine Kostenleistungsrechnung einzuführen. Deshalb beschloss der Stadtrat, für das Rechnungswesen der Technischen Betriebe ein neues Abrechnungs- und Buchhaltungssystem einzuführen, um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.
Deshalb wurde das Rechnungswesen der Technischen Betriebe aus der Finanzabteilung im Rathaus ausgegliedert. Auf April 2008 zog dieser Fachbereich in die Nähe der operativen Führung, in den Werkhof an der Feldwiesenstrasse um.
Die Verantwortlichen der Technischen Betriebe mussten per 31. Dezember 2009 erstmals den Rechnungsabschluss für die Spezialfinanzierungen Gemeinschaftsantennenanlage, Energie- und Wasserversorgung erstellen. Bis Mitte Februar 2010 gelang es nicht, der Finanzabteilung die erforderlichen Zahlen für deren Übernahme in die Finanzbuchhaltung der Stadt Altstätten vollumfänglich zur Verfügung zu stellen. Deshalb informierte die Stadt unverzüglich die Geschäftsprüfungskommission.
Aufgrund dieser Feststellungen mussten die Zahlen mit fachlicher Unterstützung abschlusstauglich aufbereitet werden. Bis Ende Februar 2010 lagen bis auf den Ertragsausweis aus Stromhandel plausible Auswertungen vor.
In Absprache mit allen Verantwortlichen beschloss der Stadtrat, aufgrund des nichterklärbaren Ergebnisses aus dem Stromhandel eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 800'000 zu bilden. Die Rückstellung wurde mit der Vermutung von fehlerhaften Verbuchungen im Zusammenhang mit zuviel ausgewiesenen Einnahmen 2009 nach dem Vorsichtsprinzip begründet. In der Zwischenzeit konnten bereits über Fr. 400'000 plausibilisiert werden.
Anfang März 2010 konnte der Rechnungsabschluss der Technischen Betriebe in die Finanzbuchhaltung der Stadt übernommen werden. Die Belege sind vorhanden.
Die Geschäftsprüfungskommission und der Stadtpräsident informierten das Amt für Gemeinden.
Der Stadtrat hat eine Projektgruppe eingesetzt, die mit einem externen Berater die Basis für einen korrekten Rechnungsabschluss 2010 erarbeiten wird. Die Projektgruppe und der externe Berater werden zudem in Zusammenarbeit mit der Geschäftsprüfungskommission und den Verantwortlichen in den nächsten Wochen den Rechnungsabschluss 2009 erneut überprüfen sowie analysieren.
Die Geschäftsprüfungskommission wird in Bezug auf die Genehmigung des Rechnungsabschluss der Technischen Betriebe Altstätten für 2009 zuhanden der Bürgerversammlung vom 10. Mai 2010 in ihrem Bericht eine Einschränkung anbringen.
Diese Situation wird von den Verantwortlichen der Stadt bedauert.
Die Stadt Altstätten und der bisherige Verantwortliche für die Finanzen der Technischen Betriebe haben das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst. Die Stelle wird demnächst öffentlich ausgeschrieben.
Deshalb wurde das Rechnungswesen der Technischen Betriebe aus der Finanzabteilung im Rathaus ausgegliedert. Auf April 2008 zog dieser Fachbereich in die Nähe der operativen Führung, in den Werkhof an der Feldwiesenstrasse um.
Die Verantwortlichen der Technischen Betriebe mussten per 31. Dezember 2009 erstmals den Rechnungsabschluss für die Spezialfinanzierungen Gemeinschaftsantennenanlage, Energie- und Wasserversorgung erstellen. Bis Mitte Februar 2010 gelang es nicht, der Finanzabteilung die erforderlichen Zahlen für deren Übernahme in die Finanzbuchhaltung der Stadt Altstätten vollumfänglich zur Verfügung zu stellen. Deshalb informierte die Stadt unverzüglich die Geschäftsprüfungskommission.
Aufgrund dieser Feststellungen mussten die Zahlen mit fachlicher Unterstützung abschlusstauglich aufbereitet werden. Bis Ende Februar 2010 lagen bis auf den Ertragsausweis aus Stromhandel plausible Auswertungen vor.
In Absprache mit allen Verantwortlichen beschloss der Stadtrat, aufgrund des nichterklärbaren Ergebnisses aus dem Stromhandel eine Rückstellung in der Höhe von Fr. 800'000 zu bilden. Die Rückstellung wurde mit der Vermutung von fehlerhaften Verbuchungen im Zusammenhang mit zuviel ausgewiesenen Einnahmen 2009 nach dem Vorsichtsprinzip begründet. In der Zwischenzeit konnten bereits über Fr. 400'000 plausibilisiert werden.
Anfang März 2010 konnte der Rechnungsabschluss der Technischen Betriebe in die Finanzbuchhaltung der Stadt übernommen werden. Die Belege sind vorhanden.
Die Geschäftsprüfungskommission und der Stadtpräsident informierten das Amt für Gemeinden.
Der Stadtrat hat eine Projektgruppe eingesetzt, die mit einem externen Berater die Basis für einen korrekten Rechnungsabschluss 2010 erarbeiten wird. Die Projektgruppe und der externe Berater werden zudem in Zusammenarbeit mit der Geschäftsprüfungskommission und den Verantwortlichen in den nächsten Wochen den Rechnungsabschluss 2009 erneut überprüfen sowie analysieren.
Die Geschäftsprüfungskommission wird in Bezug auf die Genehmigung des Rechnungsabschluss der Technischen Betriebe Altstätten für 2009 zuhanden der Bürgerversammlung vom 10. Mai 2010 in ihrem Bericht eine Einschränkung anbringen.
Diese Situation wird von den Verantwortlichen der Stadt bedauert.
Die Stadt Altstätten und der bisherige Verantwortliche für die Finanzen der Technischen Betriebe haben das Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst. Die Stelle wird demnächst öffentlich ausgeschrieben.