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Fondsreglemente

Die Stadt Altstätten verfügt über verschiedene Fonds. Der Stadtrat hat für vier Fonds je ein separates Fondsreglement genehmigt. Das fakultative Referendum wird in der Zeit vom 14. Juni 2010 bis 12. August 2010 durchgeführt. Die neuen Reglemente liegen bei der Bauverwaltung Altstätten, Planauflageraum Rathaus, 3. Stock, öffentlich auf.

Die Stadt Altstätten verfügt über verschiedene Fonds. Da bis anhin für die Fonds keine Reglemente existierten, wurde die rechtliche Grundlage für die Fonds deshalb mit dem Erlass von Fondsreglementen geschaffen.

Fonds Ferdinand Gehr
Der Fonds Ferdinand Gehr der Stadt Altstätten bezweckt die Förderung des künstlerischen Werkes von Ferdinand Gehr. Der Fonds bilanziert am 31. Dezember 2009 in der Höhe von Fr. 48'196.80. Er wird unter anderem geäufnet durch Erlöse aus dem Verkauf von Faksimile-Reproduktionen von Ferdinand Gehr.

Sozialfonds Dr. Biroll-Schulthess
Der Sozialfonds Dr. Biroll-Schulthess der Stadt Altstätten bezweckt die Unterstützung von sozial Schwachen der Stadt Altstätten, wenn die Sozialhilfe nicht gewährt werden kann, eine Not- oder Überbrückungshilfe aber sinnvoll erscheint, u.a. für Zahnsanierungen, Therapien, Anschaffungen, Schulgelder, Krankheitskosten oder Überbrückungshilfen. Ferner unterstützt der Fonds Jugendprojekte im sozialen Bereich. Der Fonds bilanziert am 31. Dezember 2009 in der Höhe von Fr. 40'853.80. Er wird unter anderem geäufnet durch Erlöse aus dem Verkauf von Kondolenzkarten durch die Stadt Altstätten.

Fonds Alters- und Betreuungsheim Forst
Der Fonds Alters- und Betreuungsheim Forst der Stadt Altstätten bezweckt die Förderung eines angenehmen Aufenthaltes der Pensionärinnen und Pensionäre im Alters- und Betreuungsheim Forst durch ausserordentliche Anschaffungen wie beispielsweise Ruhesessel oder –liegen. Zudem unterstützt er die Organisation der Besuche von Kulturanlässen und ausserordentliche Freizeitaktivitäten. Der Fonds bilanziert am 31. Dezember 2009 in der Höhe von Fr. 42'838.75. Er wird unter anderem geäufnet durch freiwillige Spenden und Zuwendungen aus der Bevölkerung, Legate und Vermächtnisse.

Fonds für die Krankenpflege
Der Fonds für die Krankenpflege der Stadt Altstätten bezweckt die Deckung allfälliger Nachbelastungen aus der Auflösung des Krankenpflegevereins Lüchingen. Ferner bezweckt er die Entlastung der Stadt für Aufwendungen im Bereich der Krankenpflege. Der Fonds bilanziert am 31. Dezember 2009 in der Höhe von Fr. 133'511.05. Der Fonds für die Krankenpflege wurde aus dem Vereinsvermögen des Krankenpflegevereins Lüchingen geäufnet. Weitere Äufnungen sind denkbar wie freiwillige Spenden und Zuwendungen aus der Bevölkerung, Legate und Vermächtnisse sowie Zinserträge.

Referendum
Die vom Stadtrat Altstätten am 7. Juni 2010 genehmigten neuen Reglemente unterstehen dem fakultativen Referendum. Das fakultative Referendum wird in der Zeit vom 14. Juni 2010 bis 12. August 2010 durchgeführt. Die Referendumsauflage erfolgt bei der Bauverwaltung, Rathaus Altstätten, Planauflageraum, 3. Stock. Das Referendum kommt zustande, wenn 400 Stimmberechtigte schriftlich die Abstimmung durch die Bürgerschaft verlangen.

Datum der Neuigkeit 11. Juni 2010
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