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Neue Parkplatzbewirtschaftung ab 1. Januar 2012

Ab 1. Januar 2012 gilt auf den Parkplätzen beim Bahnhof eine Gebührenpflicht, nachdem gegen den I. Nachtrag zum Parkierungsreglement das Referendum nicht ergriffen wurde und der Erlass Rechtsgültigkeit erlangt hat.

Am 1. November 2008 wurde in Altstätten die gebührenpflichtige Parkierung eingeführt. Nach deren Einführung wurde gegenüber der Bürgerschaft kommuniziert, dass nach einer Einführungsphase von mindestens einem Jahr Anpassungen geprüft werden. Während der Betriebszeit konnten die Stadt Altstätten und die Kantonspolizei (Kontrollorgan) wichtige Erfahrungen sammeln. Dabei wurde festgestellt, dass zur Optimierung verschiedene Massnahmen sinnvoll und auch notwendig sind.

Vernehmlassung durchgeführt
Über die vom Stadtrat vorgeschlagenen Optimierungsmassnahmen wurde bis Mitte März 2011 eine Vernehmlassung durchgeführt. Die Ortsparteien, die Organisationen IGEA und GIVA, die Schule Altstätten, die Stadtpolizei und weitere interessierte Kreise sowie Einwohnerinnen und Einwohner von Altstätten konnten ihre Stellungnahme abgeben.

Kein Referendum ergriffen
Der vom Stadtrat am 14. Juni 2011 genehmigte I. Nachtrag zum Parkierungsreglement ist in der Zeit vom 20. September 2011 bis 18. November 2011 dem fakultativen Referendum unterstellt worden. Das Referendum ist nicht ergriffen worden. Der Erlass hat somit Rechtsgültigkeit erlangt. Der Stadtrat hat beschlossen, den I. Nachtrag zum Parkierungsreglement auf den 1. Januar 2012 in Kraft zu setzen.

Parkzone Bahnhofareal
Das Parkierungsreglement wurde unter anderem dahingehend ergänzt, dass in der Parkzone Bahnhofareal von Montag bis Sonntag für die Benützung der Parkplätze eine Gebührenpflicht besteht. Ab 1. Januar 2012 werden auf dem Bahnhofareal folgende Gebühren erhoben:

pro Stunde Fr. 1.00
pro Tag Fr. 4.00
pro Monat Fr. 30.00
pro Jahr Fr. 330.00

Parkkarten der Parkzone 2 haben auch auf dem Bahnhofareal ihre Gültigkeit. Tages-, Monats- und Jahresparkkarten sind beim Front-Office der Stadt Altstätten erhältlich. Tageskarten für das Bahnhofsareal können ab Januar 2012 auch im Migrolino-Shop beim SBB-Bahnhof bezogen werden.

Weitere Änderungen
Nebst der Einführung einer Parkzone Bahnhofareal wurden verschiedene weitere Änderungen vorgenommen. Eine wesentliche Änderung ist, dass für Strassen der Parkzone 1 wie Ringgasse und teils Trogenerstrasse keine Dauerkarten mehr erhältlich sind. Die Parkplätze Hintergärten wurden der Parkzone 2 zugewiesen. Über die Parkplatzbewirtschaftung in der Stadt Altstätten gibt eine Informationsbroschüre Auskunft, welche auf der städtischen Website www.altstaetten.ch im Online-Schalter (Stichwort Parkplatzbewirtschaftung) einsehbar ist, Auskunft.

Dokument Informationsbroschure_Parkplatzbewirtschaftung_Info190.pdf (pdf, 582.4 kB)

Datum der Neuigkeit 30. Dez. 2011

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