7. März 2012
Das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen plant in Altstätten auf der Breite einen Kreisel zu erstellen und den Gehweg an der Trogenerstrasse anzupassen. Der städtische Anteil beträgt 692‘000 Franken. Der Stadtrat hat die Stellungnahme zum kantonalen Bauprojekt genehmigt. Die Stellungnahme des Stadtrates zum Projekt des Kantons unterliegt dem fakultativen Referendum.
Die Stadt Altstätten entwickelt seit 2004 ein neues Verkehrskonzept zur Förderung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer um die gesamte Altstadt. Die Verkehrsführung soll geändert, die Strassenräume ungestaltet und das Verkehrskonzept verbessert werden.

Schwerverkehr um die Altstadt

Der Schwerverkehr soll zukünftig im Einbahnsystem um die Altstadt geführt werden. Dies trifft speziell auf die Trogenerstrasse – zwischen Heidenerstrasse und Breite – zu. Diese Massnahme bedingt eine Wendemöglichkeit für den Schwerverkehr von der Gerbergasse her, weshalb ein Umbau der Kreuzung in einen Kreisel die beste Lösung darstellt. Durch den Bau des Kreisels muss der Breiteplatz in gleicher Funktion erhalten werden.

Projekt verbessert Verkehrssicherheit

Das vorliegende Genehmigungsprojekt umfasst den Bau des Kreisels mit einem Durchmesser von 28 Metern mit den entsprechenden Anpassungen an der Trogenerstrasse, Gerbergasse, Rabengasse und dem Breiteplatz. In diesem Zusammenhang werden auch die Zufahrten optimiert und der Fuss-gängerschutz verbessert. Im Weiteren soll an der Trogenerstrasse, zwischen dem Kreisel und der alten Ruppenstrasse, der Raum für den Bau eines Trottoirs gesichert werden. Die Verkehrssicherheit wird durch den Bau des Kreisel und des neuen Verkehrsregimes wesentlich verbessert. Im Weiteren werden die Fussgängerinnen und Fussgänger durch verschiedene Massnahmen besser geschützt.

Anschluss in das Appenzellerland

Auf dem Gebiet der Stadt Altstätten sind zwei eidgenössische Hauptstrassen ausgeschieden. Die Hauptstrasse Nr. 13 ist die Verbindung zwischen dem unteren Rheintal und Oberriet. Die Hauptstrasse Nr. 447 ist die Verbindung zwischen Altstätten und dem Kanton Appenzell AR (Stoss). Für den Bund ist die Erstellung des Kreisels wichtig. Die Vorgabe war, für Lastwagen und Car eine Wendemöglichkeit zu schaffen, weshalb der Kreisel die entsprechenden Dimensionen hat. Durch die neue Verkehrssituation sollen auch die Hintergärten und die Ringgasse (zwischen der neuen Churerstrasse und dem Untertor) als eidgenössische Hauptstrasse ausgeschieden werden.

Kosten

Die Kosten für das gesamte Projekt belaufen sich auf 1,73 Mio. Franken. Gemäss kantonalem Strassengesetz hat sich die Stadt Altstätten an den Kosten zu beteiligen. Die Kosten werden nach Interessenlage aufgeteilt. Es wurde ein Verteilschlüssel von 40 Prozent der Gesamtkosten respektive 692‘000 Franken zulasten der Stadt Altstätten und 60 Prozent zulasten des Kantons vereinbart. Im Anteil der Stadt Altstätten sind auch alle Anpassungsarbeiten an den Gemeindestrassen und Plätzen enthalten. Durch das Projekt entstehen für Altstätten wesentliche Vorteile bezüglich Verkehrssicherheit und einheitlicher Gestaltung, weshalb der Anteil 40 Prozent beträgt.

Zuständigkeit

Der Bau von Staatsstrassen obliegt gemäss kantonalem Strassengesetz dem Kanton St. Gallen. Die Politische Gemeinde, auf deren Gebiet das Strassenbauvorhaben liegt, wird bei der Projektierung angehört und zur Stellungnahme eingeladen. Gemäss Art. 21bis Gemeindeordnung untersteht die Stellungnahmen des Stadtrates zu Strassenbauten des Kantons bei einem Kostenvoranschlag von über 1 Mio. Franken (Gesamtkosten) dem fakultativen Referendum. Der städtische Anteil des Kreiselneubaus von 692‘000 Franken, unter Vorbehalt der Genehmigung des Projektes durch die zuständigen Organe der Stadt und des Kantons St. Gallen, gilt als gebundene Ausgabe. Mit den Bauarbeiten soll – sofern alle Zustimmungen und Bewilligungen vorliegen – im Sommer 2013 begonnen werden.

Fakultatives Referendum

Der vom Stadtrat genehmigte Vernehmlassungsbeschluss untersteht dem fakultativen Referendum. Das fakultative Referendum wird vom 16. März 2012 bis 14. Mai 2012 durchgeführt. Die Referendumsauflage erfolgt bei der Bauverwaltung, Rathaus Altstätten, Planauflageraum, 3. Stock.
Luftaufnahme Breite
Im Jahr 2013 soll mit den Bauarbeiten des Kreisels Breite begonnen werden.