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Bürgerversammlung der Stadt Altstätten am 9. Mai 2012

Am Mittwoch, 9. Mai 2012, 20.15 Uhr, findet in der Katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus, Altstätten, die Bürgerversammlung der Stadt Altstätten statt. Nebst der Genehmigung der Jahresrechnung beantragt der Stadtrat die Genehmigung der neuen Gemeindeordnung sowie einen Investitionskredit für den „Sonnensaal“.

Der Stadtrat lädt die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Altstätten freundlich zur Bürgerversamm-lung ein. Diese findet im Anschluss an die Bürgerversammlungen der Oberstufe und der Primarschule Altstätten statt.

Jahresrechnung 2011
Der Stadtrat und die Geschäftsprüfungskommission unterbreiten der Bürgerschaft von Altstätten die Jahresrechnung 2011 der Stadt Altstätten und der Technischen Betriebe Altstätten zu genehmigen sowie den Rechnungsüberschuss der Stadt Altstätten von Fr. 242‘865.22 in das Eigenkapital (Reserve für zu-künftige Ausgabenüberschüsse) einzulegen.

Neue Gemeindeordnung
Der Stimmbürgerschaft wird eine schlank strukturierte Gemeindeordnung, welche auf die Bedürfnisse der Stadt Altstätten ausgerichtet ist, unterbreitet. Die zu genehmigende Gemeindeordnung sieht vor, den Stadtrat von neun auf sieben Mitglieder zu verkleinern. Neu in der Gemeindeordnung aufgenommen wer-den sollen die beiden neuen Volksrechte „Volksmotion“ und „Volksvorschlag“. Die Finanzkompetenzen wurden auf die heutigen Bedürfnisse angepasst und gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf reduziert. Die neue Gemeindeordnung soll ab 1. Januar 2013 angewendet werden.

Investitionskredit „Sonnensaal“
Der Stadtrat beantragt, für einen zusätzlichen Notausgang sowie das Tisch- und Stuhllager mit Hebebüh-ne im Sonnensaal einen Bruttokredit von 170‘000 Franken zu genehmigen. Durch die Erstellung des neuen, zusätzlichen Fluchtwegs kann das Fassungsvermögen im „Sonnensaal“ auf 420 Personen erhöht werden.

Jahresbericht 2011
Der ausführliche Jahresbericht der Stadt Altstätten ist Mitte April 2012 erschienen und auf der städtischen Website www.altstaetten.ch einsehbar oder bei der Stadtverwaltung zu beziehen. Nebst verschiedenen Berichten über das vergangene Jahr und ausführlichen Informationen zur Jahresrechnung 2011 ist im Jahresbericht auch das Gutachten und der Antrag des Stadtrates zur neuen Gemeindeordnung und zum Investitionskredit „Sonnensaal“ integriert.

Bürgerversammlung in Katholischer Pfarrkirche
Die Bürgerversammlung vom 9. Mai 2012 wird nicht wie vorgesehen im „Sonnensaal“, sondern neu in der Katholischen Pfarrkirche St. Nikolaus, Kirchplatz 1, 9450 Altstätten, durchgeführt. Im Anschluss an die Bürgerversammlung erfolgt die Verleihung des Anerkennungspreises der Stadt Altstätten mit anschlies-sendem Apéro.

Der Stadtrat freut sich, zahlreiche Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Bürgerversammlung vom 9. Mai 2012 begrüssen zu dürfen. Beginn der Bürgerversammlung ist um 20.15 Uhr.

Datum der Neuigkeit 3. Mai 2012
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