Landkauf der Stadt Altstätten im Gebiet Donner-Biser-Blatten
21. Mai 2014
Die Stadt Altstätten kauft im Sinne einer aktiven Boden- und Liegenschaftenpolitik zur langfristigen Schaffung attraktiver Wohngebiete im Landumlegungsperimeter Donner-Biser-Blatten das Grundstück Nr. 1043. Aufgrund des Bundesgerichtsurteils vom April 2014 kann das Landumlegungsverfahren fortgesetzt werden.
Im Sinne der Vision 2025, mit dem Ziel einer aktiven Boden- und Liegenschaftenpolitik zur langfristigen Schaffung attraktiver Wohngebiete, kauft die Stadt Altstätten das Grundstück Nr. 1043 mit 5‘258 m2 Land.
Mit Bundesgerichtsurteil vom 14. April 2014 wurde der letzte Rekurs gegen die Zonierung, Projektierung und Planung der Landumlegung Donner-Biser-Blatten abgewiesen. Der planungsrechtliche Teil des Landumlegungsverfahrens ist damit in Rechtskraft erwachsen. Die Stadt hat die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen über die Abweisung der Beschwerde informiert und gebeten, das Verfahren betreffend Rekurse gegen die Kostenverlegungen und die Wertausgleiche fortzuführen. Auch bei optimalem Verlauf kann nicht vor Frühjahr 2017 mit dem Beginn der Erschliessungsanlagen gerechnet werden. Im Eventualfall, dass ein Rechtsmittel durch eine Instanz gutgeheissen würde, wäre zusätzlich ein Korrekturverfahren auf Ebene Stadt erforderlich.
Mit dem Erwerb von Grundstück Nr. 1043 besitzt die Stadt Altstätten neu 15‘923 m2 Land in der Zone W2A im alten Besitzstand und – nach Abzug der Flächen für die allgemeinen Bedürfnisse wie Strassen, Wege und Gewässer und unter Berücksichtigung von Mehr- und Minderzuteilungen – Bauland von rund 11‘100 m2 im neuen Besitzstand.
Der Landkauf verbessert die Möglichkeit, auf das Baulandangebot in Altstätten unmittelbar Einfluss zu nehmen und trägt bei, das wenige noch vorhandene Land in der Bauzone bedarfs- und zeitgerecht zur Überbauung freizugeben.
Mit Bundesgerichtsurteil vom 14. April 2014 wurde der letzte Rekurs gegen die Zonierung, Projektierung und Planung der Landumlegung Donner-Biser-Blatten abgewiesen. Der planungsrechtliche Teil des Landumlegungsverfahrens ist damit in Rechtskraft erwachsen. Die Stadt hat die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen über die Abweisung der Beschwerde informiert und gebeten, das Verfahren betreffend Rekurse gegen die Kostenverlegungen und die Wertausgleiche fortzuführen. Auch bei optimalem Verlauf kann nicht vor Frühjahr 2017 mit dem Beginn der Erschliessungsanlagen gerechnet werden. Im Eventualfall, dass ein Rechtsmittel durch eine Instanz gutgeheissen würde, wäre zusätzlich ein Korrekturverfahren auf Ebene Stadt erforderlich.
Mit dem Erwerb von Grundstück Nr. 1043 besitzt die Stadt Altstätten neu 15‘923 m2 Land in der Zone W2A im alten Besitzstand und – nach Abzug der Flächen für die allgemeinen Bedürfnisse wie Strassen, Wege und Gewässer und unter Berücksichtigung von Mehr- und Minderzuteilungen – Bauland von rund 11‘100 m2 im neuen Besitzstand.
Der Landkauf verbessert die Möglichkeit, auf das Baulandangebot in Altstätten unmittelbar Einfluss zu nehmen und trägt bei, das wenige noch vorhandene Land in der Bauzone bedarfs- und zeitgerecht zur Überbauung freizugeben.