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Leistungsvereinbarung mit Verein Bibliothek Reburg Altstätten

Die Stadt Altstätten und die Politischen Gemeinden Eichberg, Marbach, Oberriet, Rebstein und Rüthi haben mit dem Verein Bibliothek Reburg Altstätten eine Leistungsvereinbarung über das Angebot, deren Finanzierung und die Zusammenarbeit abgeschlossen. Die Vereinbarung untersteht dem fakultativen Referendum. Die Referendumsauflage erfolgt in Altstätten und Marbach in der Zeit vom 11. August 2014 bis 19. September 2014 und in Eichberg, Oberriet, Rebstein und Rüthi vom 11. August 2014 bis 9. September 2014.

Die Stadt Altstätten und die Politischen Gemeinden des Oberen Rheintals haben mit dem Verein Bibliothek Reburg Altstätten eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.

Im Auftrag der Stadt und der Gemeinden führt der Verein die regionale Bibliothek Reburg. Der Verein erfüllt als Dienstleistungsbetrieb der Gemeinden einen kultur-, bildungs- und sozialpolitischen Auftrag. Das neue Bibliotheksgesetz schreibt zwingend vor, dass Kanton und Gemeinden im Verbund die bibliothekarische Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen müssen. Zur Erfüllung des vorgenannten Auftrags wird die Bibliothek nach den Richtlinien der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für allgemeine öffentliche Bibliotheken (SAB) geführt.

Die Leistungsvereinbarung regelt zudem die Finanzierung der Leistungen des Vereins Bibliothek Reburg. Die Regionsgemeinden leisten einen jährlichen Beitrag. Nach Abzug eines Standortbeitrages der Stadt Altstätten wird der verbleibende Unterstützungsbeitrag je zu 50% nach Einwohner und 50% nach Mitgliedern je Gemeinde aufgeteilt.

Referendumsauflage
Die Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Altstätten, den Gemeinden Eichberg, Marbach, Oberriet, Rebstein und Rüthi sowie dem Verein Bibliothek Reburg Altstätten untersteht dem fakultativen Referendum. Die Referendumsauflage erfolgt ab 11. August 2014. Die Referendumsdauer ist in den Gemeinden des Oberen Rheintals unterschiedlich. Es wird auf das gemeinsame Inserat im Rheintaler und in der Rheintalischen Volkszeitung vom 9. August 2014 verwiesen.

Die Referendumsvorlage kann bei den Ratskanzleien sowie auf der Website der sechs Gemeinden bezogen bzw. eingesehen werden (oberriet.ch, ruethi.ch, eichberg.ch, marbach.ch, rebstein.ch und altstaetten.ch).
Dokumente Leistungsvereinbarung Bibliothek Reburg (pdf, 1592.8 kB)
Protokoll Stadtrat vom 14.04.2014 (pdf, 726.0 kB)
Inserat Referendum Leistungsvereinbarung Bibliothek Reburg (pdf, 50.7 kB)


Datum der Neuigkeit 7. Aug. 2014
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