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Initiative „Autofreie Marktgasse“ ist zustande gekommen

Die Initiative zur „Autofreien Marktgasse“ in Altstätten ist mit 812 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Der Stadtrat lehnt das im Initiativtext formulierte Begehren ab und hat beschlossen, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe gebildet.

Ein Initiativkomitee hat am 10. März 2015 dem Stadtrat Altstätten das Initiativbegehren mit dem Titel „Autofreie Marktgasse“ formell angemeldet. Die Initiative ist am 17. Juni 2015 rechtzeitig eingereicht worden mit 859 Unterschriften. Die Überprüfung ergab 812 gültige Unterschriften, womit die Mindestzahl von 500 zustimmenden Stimmberechtigten erreicht worden ist.

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 22. August 2016 festgestellt, dass das Initiativbegehren zustande gekommen ist. Das Zustandekommen wird mit amtlicher Publikation vom 29. September 2016 öffentlich mitgeteilt.

Die Initiative verlangt, dass die bestehende Marktgasse neu in eine autofreie Marktgasse zu überführen sei. Die bestehenden Parkplätze seien aufzuheben und es soll ein generelles Fahrverbot für Motorfahrzeuge in der Marktgasse mit zeitbegrenzten Zufahrten für Berechtigte gelten. Zudem soll die Stadt mit einem Konzept und entsprechenden Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung beitragen. Die Umsetzung der Anregung habe zeitnah, eventuell stufenweise, zu erfolgen, jedoch spätestens zwei Jahre nach Annahme der Initiative.

Der Stadtrat lehnt das Begehren in dieser Form ab. Er hat beschlossen, dem Stimmvolk einen Gegenvorschlag zu unterbreiten, welcher die unterschiedlichen Interessen in der Altstadt ausgewogen berücksichtigt. Dazu wird eine Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Stadtrat Ruedi Dörig und mit Vertretern verschiedener Anspruchsgruppen gebildet.

Somit werden den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern von Altstätten voraussichtlich zwei Vorlagen zur Abstimmung unterbreitet. Der Abstimmungstermin steht noch nicht fest, er ist vom Stadtrat innerhalb von sechs Monaten nach Feststellung des Zustandekommens zu bestimmen.

Datum der Neuigkeit 28. Sept. 2016
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