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Volksabstimmung/Wahlen vom 27. September 2020

14. August 2020
Stadt Altstätten und Gemeinden Eichberg, Marbach, Oberriet, Rebstein und Rüthi

 

A)     Eidgenössische Volksabstimmung

  • Volksinitiative vom 31. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»;
  • Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG);
  • Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten);
  • Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG);
  • Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

B)     Erneuerungswahlen der Gemeinde- und Stadtbehörden für die Amtsdauer 2021-2024

  • Wahl ins Gemeinde bzw. Stadtpräsidium
  • Wahl der Mitglieder des Gemeinde bzw. Stadtrates
  • Wahl der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission
  • Wahl Schulpräsidium (nur in Einheitsgemeinde Rüthi)

Die Urnen werden aufgestellt am Sonntag, 27. September 2020

Altstätten                  Rathaus                                                        09.30 – 11.00 Uhr

Rebstein                   Rathaus                                                        10.30 – 11.30 Uhr

Marbach                   Rathaus                                                        10.30 – 11.30 Uhr

Eichberg                   Gemeindehaus                                              10.00 – 11.30 Uhr

Oberriet                    Rathaus                                                        10.00 – 11.00 Uhr

                                Schulhaus Eichenwies                                   10.00 – 11.00 Uhr

                                Schulhaus Montlingen                                   10.00 – 11.00 Uhr

                                Schulhaus Kriessern                                      10.00 – 11.00 Uhr

                                Schulhaus Kobelwald                                    10.00 – 11.00 Uhr

Rüthi                         Rathaus                                                        10.00 – 11.00 Uhr

 

Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, in der Gemeinde wohnen und von der Stimmfähigkeit nicht ausgeschlossen sind.

 

Vorzeitige persönliche Stimmabgabe

Die Stimmberechtigten haben am Donnerstag und Freitag, 24. und 25. September 2020, während den ordentlichen Büroöffnungszeiten der jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung die Möglichkeit, die vorzeitige persönliche Stimme bei der/dem Stimmregisterführer/in abzugeben.

 

Briefliche Stimmabgabe

Die Stimmberechtigten können ihre Stimme ab Erhalt des Abstimmungsmaterials von jedem beliebigen Ort im In- oder Ausland aus brieflich abgeben. Diese muss spätestens am Sonntag, 27. September 2020, bis zur Schliessung der Urnen bei der jeweiligen Gemeinde bzw. der Stadt eintreffen. Das Stimmmaterial erhalten die Stimmberechtigten durch die Post zugestellt. Fehlende Unterlagen können bis Freitag, 25. September 2020, bei den zuständigen Stimmregisterführern der Gemeinden bzw. der Stadt nachbezogen werden.

 

Allfälliger 2. Wahlgang

Der 2. Wahlgang wurde auf Sonntag, 29. November 2020, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf die Vortage festgesetzt. Falls ein 2. Wahlgang stattfindet, sind Wahlvorschläge für diesen Wahlgang bis spätestens 6. Oktober 2020, 12.00 Uhr, der betreffenden Gemeinde- bzw. Stadtkanzlei einzureichen. Weitere Informationen und die notwendigen Formulare können ab 29. September 2020 bei der jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtkanzlei bezogen werden. Im Übrigen gelten die gleichen Bestimmungen wie für den 1. Wahlgang.

 

Altstätten, Eichberg, Marbach, Oberriet, Rüthi                                 Die Gemeinderatskanzleien

und Rebstein, 14. August 2020                                                       Die Stadtkanzlei