Sehr positiver Rechnungsabschluss
14. April 2016
Die Laufende Rechnung 2015 der Stadt Altstätten schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4,161 Mio. Franken ab. Das Budget sah einen Aufwandüberschuss von Fr. 174‘000 vor. Die Besserstellung beträgt somit 4,335 Mio. Franken.
Laufende Rechnung
Die Laufende Rechnung 2015 (Allgemeiner Haushalt, ohne die Technischen Betriebe) schliesst gegenüber dem Budget deutlich besser ab. Bei einem Aufwand von 69,465 Mio. Franken und einem Ertrag von 73,626 Mio. Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 4,161 Mio. Franken. Das Budget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 174‘000. Die Besserstellung beträgt somit 4,335 Mio. Franken.
Gegenüber dem Budget wird der Aufwand um Fr. 216‘200 unterschritten und der Ertrag um rund 4,118 Mio. Franken überschritten. Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt somit 4,335 Mio. Franken. Der Stadtrat bewilligte Nachtragskredite von total Fr. 756'073 zulasten der Laufenden Rechnung (darin enthalten sind auch diverse kleinere dringliche oder gebundene Ausgaben), Fr. 508'809 für den Allgemeinen Haushalt und Fr. 247'264 für Spezialfinanzierungen.
Bei der stationären Pflegefinanzierung mussten 1,438 Mio. Franken, Fr. 221‘600 weniger als budgetiert und für die ambulante Pflege Fr. 540‘200 aufgewendet werden, Fr. 16‘800 weniger als budgetiert.
Der im Budget mit 24,558 Mio. Franken angemeldete Finanzbedarf der acht eigenständigen Schulgemeinden auf dem Gebiet der politischen Gemeinde Altstätten wurde um Fr. 922‘500 unterschritten und beträgt 23,635 Mio. Franken.
Mehr Steuererträge
Die Steuererträge ergeben 32,326 Mio. und übersteigen das Budget um 1,327 Mio. Franken. Davon entfallen auf Einkommens- und Vermögenssteuern des laufenden Jahres Fr. 440'300 und früherer Jahre Fr. 852'500. Die Mehrerträge aus Grund-, Handänderungs- sowie Hundesteuern betragen Fr. 34'100 und liegen 1 % über Budget.
Die Erträge aus Steueranteilen betragen 8,286 Mio. Franken und übertreffen das Budget um Fr. 894‘000. Davon entfallen 4,476 Mio. Franken auf Gewinn- und Kapitalsteuern (+ Fr. 275‘600 gegenüber Budget), 1,209 Mio. Franken auf Grundstückgewinnsteuern (+ Fr. 458‘700 gegenüber Budget), sowie 2,520 Mio. Franken auf Quellensteuern natürlicher Personen und Grenzgängersteuern (+ Fr. 150‘500 gegenüber Budget). Die Nachsteuern werden nicht mehr separat ausgewiesen.
Finanzausgleich
Die vom Kanton erhaltenen Finanzausgleichsbeiträge der 1. Stufe betragen 3,8 Mio. Franken und sind um Fr. 4‘700 geringfügig höher als im Budget vorgesehen. Ganz anders präsentiert sich die Gegenüberstellung von Budget und Rechnung beim Finanzausgleich auf der 2. Stufe. Der hohe Ertragsüberschuss von 4,161 Mio. Franken führt dazu, dass die Stadt Altstätten die für den partiellen Steuerfussausgleich massgebende Ausgleichsgrenze von 145 % deutlich unterschreitet. Die formalen Voraussetzungen auf einen Finanzausgleichsbeitrag der 2. Stufe sind deshalb nicht erfüllt.
Spezialfinanzierungen
Die Spezialfinanzierungen Feuerwehr, Alters- und Betreuungsheim Forst, Parkplätze und Parkhäuser, Abwasserbeseitigung und Grünabfuhr werden über Abgaben, Taxen und Gebühren und nicht über Steuern finanziert.
Die Spezialfinanzierung Feuerwehr schliesst gegenüber dem Budget rund Fr. 73'200 besser mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 101'700 ab. Mehrerträge von Fr. 36'000 bei den Feuerwehrersatzabgaben und verschiedene Unterschreitungen auf der Aufwandseite führen zur Besserstellung.
Die Betriebsrechnung des Alters- und Betreuungsheims Forst schliesst gegenüber dem Budget um Fr. 50'500 schlechter mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 197'000 ab. Das Guthaben auf dem Ausgleichskonto der Spezialfinanzierung erhöht sich um das Rechnungsergebnis auf 1,697 Mio. Franken. Die Anlagen des Alters- und Betreuungsheims Forst sind restlos abgeschrieben. Die Rücklage für Investitionen in die Erneuerung und den Ausbau des Alters- und Betreuungsheims Forst beträgt unverändert 1,2 Mio. Franken.
Die Spezialfinanzierung Parkplätze und Parkhäuser schliesst bei einem Aufwand von Fr. 276'700 und einem Ertrag von Fr. 453'300 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 176'600 ab. Innerhalb der Spezialfinanzierung resultiert aus der Parkgarage Rathaus ein Defizit von Fr. 73'200 und aus der Parkierung auf Strassen und Plätzen ein Gewinn von Fr. 249‘700.
Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung schliesst um mehr als zwei Millionen Franken besser ab. Anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von Fr. 182'300 wird ein Ertragsüberschuss von 1,849 Mio. Franken ausgewiesen. Für das Kanalnetz und Pumpstationen mussten 1,270 Mio. Franken aufgewendet werden (Mehraufwand Fr. 91'500 gegenüber Budget). Die Nettobetriebskosten der ARA Altstätten betragen Fr. 663'600 und liegen nur Fr. 1'000 über dem Budget. Die aussergewöhnliche Besserstellung in Millionenhöhe entstand aus dem Wegfall von Fr. 300‘000 Direktabschreibungen, einem Mehrertrag von Fr. 58'200 bei den Schmutzwassergebühren und zur Hauptsache aus der Überführung von Anschlussbeiträgen aus der Investitionsrechnung in die Laufende Rechnung in der Höhe von 1,777 Mio. Franken. Gegenüber den in der Investitionsrechnung mit Fr. 800‘0000 budgetierten Anschlussbeiträgen sind 1,957 Mio. Franken eingenommen worden. Mangels abzuschreibendem Verwaltungsvermögen und Investitionsausgaben mussten diese mehrheitlich in die Laufende Rechnung überführt werden. Für die in der ARA Altstätten mit 1,821 Mio. getätigten Nettoinvestitionen erfolgte aus der Rücklage für die Erneuerung der ARA eine Entnahme von 1,7 Mio. Franken. Sämtliche Anlagen der Abwasserbeseitigung sind restlos abgeschrieben. Für die Erneuerung der ARA besteht eine Rücklage von 2,2 Mio. und das Guthaben auf dem Ausgleichskonto der Spezialfinanzierung beträgt 7,321 Mio. Franken.
Die Spezialfinanzierung Grünabfuhr schliesst bei einem Ertrag von Fr. 68'200 und einem Aufwand von Fr. 64'100 fast wie budgetiert mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 4'100 ab. Das Guthaben auf dem Ausgleichskonto beträgt neu rund Fr. 121'000.
Gewinnablieferung aus dem Elektrizitätswerk
Das Elektrizitätswerk (EW) Altstätten liefert aufgrund des im Jahr 2015 vollzogenen Paradigmawechsels für das laufende Jahr 1,081 Mio. Franken ab. Das EW ist ein unselbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen und untersteht dem Gemeindegesetz. Gemäss Gemeindegesetz Artikel 130 werden Ertragsüberschüsse nach kaufmännischen Grundsätzen für Abschreibungen und Rückstellungen verwendet. Der verbleibende Reingewinn wird dem Allgemeinen Haushalt zugewiesen. Die Anlagen im Elektrizitätswerk sind vollständig abgeschrieben. Die Bildung von Rückstellungen ist zurzeit nicht angezeigt. Der in der Rechnung 2015 verbleibende Reingewinn von 1,081 Mio. Franken ist deshalb dem Allgemeinen Gemeindehaushalt zugewiesen worden.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung schliesst bei Ausgaben von 16,384 Mio. Franken und Einnahmen von 4,134 Mio. Franken mit Nettoinvestitionen von 12‘250 Mio. Franken ab. Auf die allgemeine Verwaltung entfallen 10,342 Mio. (davon 8,651 Mio. für den Neubau Rathaus) und auf Spezialfinanzierungen 1,908 Mio. Franken. Im Verlaufe des Jahres bewilligte der Stadtrat Nachtragskredite in der Höhe von 1,64 Mio. Franken (darin enthalten sind Fr. 90'000 für die Zweckmässigkeitsbeurteilung der Ostumfahrung, Fr. 150'000 Sanierung Sperren Widenbach und 1,4 Mio. Franken für Kiesfang Obermüli als dringliche Ausgaben). Das Budget rechnete bei Ausgaben von 12,908 Mio. und Einnahmen von 2,876 Mio. mit Nettoinvestitionen von 10,032 Mio. Franken (vor Nachtragskrediten).
Verwendung Rechnungsüberschuss
Der Stadtrat beantragt der Bürgerversammlung, das Rechnungsergebnis von Fr. 4‘160‘570.69 als Einlage in das Eigenkapital (Reserve für künftige Aufwandüberschüsse) zu verwenden. Vorbehalten der Zustimmung durch die Bürgerversammlung erhöht sich die Reserve für künftige Aufwandüberschüsse dadurch auf 7,966 Mio. Franken per 31.12.2015. Der Stadtrat beantragt diese Erhöhung des Eigenkapitals mit Blick auf die künftigen Herausforderungen und unter Berücksichtigung der definierten mittel- bis langfristigen Finanz- und Steuerstrategie.
Technische Betriebe Altstätten
Die Laufende Rechnung 2015 der Technischen Betriebe schliesst mit einem Ertragsüberschuss vor Abschreibungen von Fr. 2‘076‘600.62 ab. Nach Abschreibungen von Fr. 1‘631‘195.15 resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 445‘405.47. Die Technischen Betriebe budgetierten einen Ertragsüberschuss von Fr. 11‘700.00. Die Besserstellung gegenüber Budget 2015 beträgt Fr. 433‘705.47.
Jahresbericht 2015
Ab 22. April 2016 wird der Jahresbericht 2015 auf der Homepage www.altstaetten.ch aufgeschaltet sein. Er informiert über die Tätigkeiten des Stadtrats, der Verwaltung sowie der Schulen von Altstätten. Den Abonnenten wird der Bericht per Post zugestellt. Er kann zudem bei der Stadtkanzlei und beim Einwohneramt der Stadt Altstätten bezogen werden.
Die Laufende Rechnung 2015 (Allgemeiner Haushalt, ohne die Technischen Betriebe) schliesst gegenüber dem Budget deutlich besser ab. Bei einem Aufwand von 69,465 Mio. Franken und einem Ertrag von 73,626 Mio. Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 4,161 Mio. Franken. Das Budget rechnete mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 174‘000. Die Besserstellung beträgt somit 4,335 Mio. Franken.
Gegenüber dem Budget wird der Aufwand um Fr. 216‘200 unterschritten und der Ertrag um rund 4,118 Mio. Franken überschritten. Die Besserstellung gegenüber dem Budget beträgt somit 4,335 Mio. Franken. Der Stadtrat bewilligte Nachtragskredite von total Fr. 756'073 zulasten der Laufenden Rechnung (darin enthalten sind auch diverse kleinere dringliche oder gebundene Ausgaben), Fr. 508'809 für den Allgemeinen Haushalt und Fr. 247'264 für Spezialfinanzierungen.
Bei der stationären Pflegefinanzierung mussten 1,438 Mio. Franken, Fr. 221‘600 weniger als budgetiert und für die ambulante Pflege Fr. 540‘200 aufgewendet werden, Fr. 16‘800 weniger als budgetiert.
Der im Budget mit 24,558 Mio. Franken angemeldete Finanzbedarf der acht eigenständigen Schulgemeinden auf dem Gebiet der politischen Gemeinde Altstätten wurde um Fr. 922‘500 unterschritten und beträgt 23,635 Mio. Franken.
Mehr Steuererträge
Die Steuererträge ergeben 32,326 Mio. und übersteigen das Budget um 1,327 Mio. Franken. Davon entfallen auf Einkommens- und Vermögenssteuern des laufenden Jahres Fr. 440'300 und früherer Jahre Fr. 852'500. Die Mehrerträge aus Grund-, Handänderungs- sowie Hundesteuern betragen Fr. 34'100 und liegen 1 % über Budget.
Die Erträge aus Steueranteilen betragen 8,286 Mio. Franken und übertreffen das Budget um Fr. 894‘000. Davon entfallen 4,476 Mio. Franken auf Gewinn- und Kapitalsteuern (+ Fr. 275‘600 gegenüber Budget), 1,209 Mio. Franken auf Grundstückgewinnsteuern (+ Fr. 458‘700 gegenüber Budget), sowie 2,520 Mio. Franken auf Quellensteuern natürlicher Personen und Grenzgängersteuern (+ Fr. 150‘500 gegenüber Budget). Die Nachsteuern werden nicht mehr separat ausgewiesen.
Finanzausgleich
Die vom Kanton erhaltenen Finanzausgleichsbeiträge der 1. Stufe betragen 3,8 Mio. Franken und sind um Fr. 4‘700 geringfügig höher als im Budget vorgesehen. Ganz anders präsentiert sich die Gegenüberstellung von Budget und Rechnung beim Finanzausgleich auf der 2. Stufe. Der hohe Ertragsüberschuss von 4,161 Mio. Franken führt dazu, dass die Stadt Altstätten die für den partiellen Steuerfussausgleich massgebende Ausgleichsgrenze von 145 % deutlich unterschreitet. Die formalen Voraussetzungen auf einen Finanzausgleichsbeitrag der 2. Stufe sind deshalb nicht erfüllt.
Spezialfinanzierungen
Die Spezialfinanzierungen Feuerwehr, Alters- und Betreuungsheim Forst, Parkplätze und Parkhäuser, Abwasserbeseitigung und Grünabfuhr werden über Abgaben, Taxen und Gebühren und nicht über Steuern finanziert.
Die Spezialfinanzierung Feuerwehr schliesst gegenüber dem Budget rund Fr. 73'200 besser mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 101'700 ab. Mehrerträge von Fr. 36'000 bei den Feuerwehrersatzabgaben und verschiedene Unterschreitungen auf der Aufwandseite führen zur Besserstellung.
Die Betriebsrechnung des Alters- und Betreuungsheims Forst schliesst gegenüber dem Budget um Fr. 50'500 schlechter mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 197'000 ab. Das Guthaben auf dem Ausgleichskonto der Spezialfinanzierung erhöht sich um das Rechnungsergebnis auf 1,697 Mio. Franken. Die Anlagen des Alters- und Betreuungsheims Forst sind restlos abgeschrieben. Die Rücklage für Investitionen in die Erneuerung und den Ausbau des Alters- und Betreuungsheims Forst beträgt unverändert 1,2 Mio. Franken.
Die Spezialfinanzierung Parkplätze und Parkhäuser schliesst bei einem Aufwand von Fr. 276'700 und einem Ertrag von Fr. 453'300 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 176'600 ab. Innerhalb der Spezialfinanzierung resultiert aus der Parkgarage Rathaus ein Defizit von Fr. 73'200 und aus der Parkierung auf Strassen und Plätzen ein Gewinn von Fr. 249‘700.
Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung schliesst um mehr als zwei Millionen Franken besser ab. Anstelle des budgetierten Aufwandüberschusses von Fr. 182'300 wird ein Ertragsüberschuss von 1,849 Mio. Franken ausgewiesen. Für das Kanalnetz und Pumpstationen mussten 1,270 Mio. Franken aufgewendet werden (Mehraufwand Fr. 91'500 gegenüber Budget). Die Nettobetriebskosten der ARA Altstätten betragen Fr. 663'600 und liegen nur Fr. 1'000 über dem Budget. Die aussergewöhnliche Besserstellung in Millionenhöhe entstand aus dem Wegfall von Fr. 300‘000 Direktabschreibungen, einem Mehrertrag von Fr. 58'200 bei den Schmutzwassergebühren und zur Hauptsache aus der Überführung von Anschlussbeiträgen aus der Investitionsrechnung in die Laufende Rechnung in der Höhe von 1,777 Mio. Franken. Gegenüber den in der Investitionsrechnung mit Fr. 800‘0000 budgetierten Anschlussbeiträgen sind 1,957 Mio. Franken eingenommen worden. Mangels abzuschreibendem Verwaltungsvermögen und Investitionsausgaben mussten diese mehrheitlich in die Laufende Rechnung überführt werden. Für die in der ARA Altstätten mit 1,821 Mio. getätigten Nettoinvestitionen erfolgte aus der Rücklage für die Erneuerung der ARA eine Entnahme von 1,7 Mio. Franken. Sämtliche Anlagen der Abwasserbeseitigung sind restlos abgeschrieben. Für die Erneuerung der ARA besteht eine Rücklage von 2,2 Mio. und das Guthaben auf dem Ausgleichskonto der Spezialfinanzierung beträgt 7,321 Mio. Franken.
Die Spezialfinanzierung Grünabfuhr schliesst bei einem Ertrag von Fr. 68'200 und einem Aufwand von Fr. 64'100 fast wie budgetiert mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 4'100 ab. Das Guthaben auf dem Ausgleichskonto beträgt neu rund Fr. 121'000.
Gewinnablieferung aus dem Elektrizitätswerk
Das Elektrizitätswerk (EW) Altstätten liefert aufgrund des im Jahr 2015 vollzogenen Paradigmawechsels für das laufende Jahr 1,081 Mio. Franken ab. Das EW ist ein unselbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen und untersteht dem Gemeindegesetz. Gemäss Gemeindegesetz Artikel 130 werden Ertragsüberschüsse nach kaufmännischen Grundsätzen für Abschreibungen und Rückstellungen verwendet. Der verbleibende Reingewinn wird dem Allgemeinen Haushalt zugewiesen. Die Anlagen im Elektrizitätswerk sind vollständig abgeschrieben. Die Bildung von Rückstellungen ist zurzeit nicht angezeigt. Der in der Rechnung 2015 verbleibende Reingewinn von 1,081 Mio. Franken ist deshalb dem Allgemeinen Gemeindehaushalt zugewiesen worden.
Investitionsrechnung
Die Investitionsrechnung schliesst bei Ausgaben von 16,384 Mio. Franken und Einnahmen von 4,134 Mio. Franken mit Nettoinvestitionen von 12‘250 Mio. Franken ab. Auf die allgemeine Verwaltung entfallen 10,342 Mio. (davon 8,651 Mio. für den Neubau Rathaus) und auf Spezialfinanzierungen 1,908 Mio. Franken. Im Verlaufe des Jahres bewilligte der Stadtrat Nachtragskredite in der Höhe von 1,64 Mio. Franken (darin enthalten sind Fr. 90'000 für die Zweckmässigkeitsbeurteilung der Ostumfahrung, Fr. 150'000 Sanierung Sperren Widenbach und 1,4 Mio. Franken für Kiesfang Obermüli als dringliche Ausgaben). Das Budget rechnete bei Ausgaben von 12,908 Mio. und Einnahmen von 2,876 Mio. mit Nettoinvestitionen von 10,032 Mio. Franken (vor Nachtragskrediten).
Verwendung Rechnungsüberschuss
Der Stadtrat beantragt der Bürgerversammlung, das Rechnungsergebnis von Fr. 4‘160‘570.69 als Einlage in das Eigenkapital (Reserve für künftige Aufwandüberschüsse) zu verwenden. Vorbehalten der Zustimmung durch die Bürgerversammlung erhöht sich die Reserve für künftige Aufwandüberschüsse dadurch auf 7,966 Mio. Franken per 31.12.2015. Der Stadtrat beantragt diese Erhöhung des Eigenkapitals mit Blick auf die künftigen Herausforderungen und unter Berücksichtigung der definierten mittel- bis langfristigen Finanz- und Steuerstrategie.
Technische Betriebe Altstätten
Die Laufende Rechnung 2015 der Technischen Betriebe schliesst mit einem Ertragsüberschuss vor Abschreibungen von Fr. 2‘076‘600.62 ab. Nach Abschreibungen von Fr. 1‘631‘195.15 resultiert ein Ertragsüberschuss von Fr. 445‘405.47. Die Technischen Betriebe budgetierten einen Ertragsüberschuss von Fr. 11‘700.00. Die Besserstellung gegenüber Budget 2015 beträgt Fr. 433‘705.47.
Jahresbericht 2015
Ab 22. April 2016 wird der Jahresbericht 2015 auf der Homepage www.altstaetten.ch aufgeschaltet sein. Er informiert über die Tätigkeiten des Stadtrats, der Verwaltung sowie der Schulen von Altstätten. Den Abonnenten wird der Bericht per Post zugestellt. Er kann zudem bei der Stadtkanzlei und beim Einwohneramt der Stadt Altstätten bezogen werden.